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   OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 6 U 184/10   

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https://dejure.org/2013,13391
OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 6 U 184/10 (https://dejure.org/2013,13391)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.05.2013 - 6 U 184/10 (https://dejure.org/2013,13391)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. Mai 2013 - 6 U 184/10 (https://dejure.org/2013,13391)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vereinbarung über treuhänderische Verwaltung der Markenrechte widerlegt Eintragungsvermutung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 121/02

    Anforderungen an die rechtliche Qualität von Sacheinlagen; Bewertung eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 6 U 184/10
    Dementsprechend haben obligatorische Nutzungsrechte nur dann einen im Sinne der Sacheinlagefähigkeit feststellbaren wirtschaftlichen Wert, wenn ihre Nutzungsdauer in Form einer festen Laufzeit oder als konkret bestimmte Mindestdauer feststeht (vgl. NJW-RR 2004, 1341, juris-Rn. 13).
  • OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19

    Urheberrechtsfähigkeit von Magnetschmuck

    Die von Frau B eingelegte Berufung ist vom 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts am 23.5.2013 zurückgewiesen (Az.: 6 U 184/10 , Anlage B 2), die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde ist vom Bundesgerichtshof am 19.3.2015 zurückgewiesen worden (Az. I ZR 99/13 - Anlage B 3).
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