Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.08.2018 - 3 Ws 975/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art. 2 Abs. 1 GG, Art 20 Abs. 3 GG, Art. 6 EMRK, § 109 Abs. 1 StVollzG, § 115 Abs. 3 StVollzG, § 33 Abs. 3 HStVollzG, § 34 HStVollzG, § 50 HStVollzG
Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen
- rechtsportal.de
Pflicht der JVA zur Aufrechterhaltung des Kontakts zwischen einem Gefangenen und seinem Verteidiger auch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 09.10.2017 - 18a StVK 25/17
- OLG Frankfurt, 23.08.2018 - 3 Ws 975/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 07.03.2012 - 2 BvR 988/10
Untersuchungshaft; Rechtsschutzbedürfnis bei der Verfassungsbeschwerde; faires …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.08.2018 - 3 Ws 975/17
Angesichts der herausragenden Bedeutung des Zugangs eines Beschuldigten oder Verurteilten zu dem Verteidiger seines Vertrauens stellen Maßnahmen, die die Kommunikation mit diesem behindern, einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff dar (vgl. BVerfG NJW 2012, 2790 Rdnr. 26-30).
- OLG Frankfurt, 23.08.2018 - 3 Ws 1042/17
Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen
Anders als bezüglich der betroffenen Verurteilten (vgl. Beschluss des Senat vom 23. August 2018 - 3 Ws 975/17 [StVollz], auf die Rechtsbeschwerde der hier betroffenen Mandantin der Beschwerdeführerin hin) ist vorliegend kein Rehabilitationsinteresse aufgrund eines schwerwiegenden Grundrechtseingriffs anzunehmen.