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OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 888 ZPO
Zwangsvollstreckung: Anforderung an Erfüllung eines Auskunftstitels - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zwangsvollstreckung: Anforderung an Erfüllung eines Auskunftstitels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 888
Auskunft; Zwangsmittel; Zwangsvollstreckung - rechtsportal.de
ZPO § 888
Anforderungen an die Erfüllung einer titulierten Auskunftsverpflichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.04.2013 - 6 O 303/12
- OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 107/13
- LG Frankfurt/Main, 16.04.2015 - 6 O 303/12
- OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 13.08.2009 - 6 W 176/08
Vollziehung einer Auskunftsvergütung - Zwangsgeld bei unvollständiger Auskunft
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15
Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn die erteilte Auskunft offensichtlich falsch oder unvollständig ist; in diesem Fall kann der titulierte Auskunftsanspruch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (ständige Rspr. des Senats, vgl. Senat, Beschl. v. 13.8.2009 - 6 W 176/08 -, juris m.w.N.). - BGH, 03.12.2014 - IV ZB 9/14
Pflichtteilsrecht: Reichweite einer Verpflichtung des Erben zur …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15
Die einseitige Erledigungserklärung ist auch im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens nach § 888 ZPO möglich und auf die Feststellung gerichtet, dass der Vollstreckungsantrag ursprünglich zulässig sowie begründet war und durch ein nachträgliches Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist (BGH, Beschl. v. 3.122014 - IV ZB 9/14, Rn. 64, juris).