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   OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15   

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https://dejure.org/2015,60847
OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15 (https://dejure.org/2015,60847)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.11.2015 - 6 W 105/15 (https://dejure.org/2015,60847)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. November 2015 - 6 W 105/15 (https://dejure.org/2015,60847)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 888 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Anforderung an Erfüllung eines Auskunftstitels

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung: Anforderung an Erfüllung eines Auskunftstitels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888
    Auskunft; Zwangsmittel; Zwangsvollstreckung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 888
    Anforderungen an die Erfüllung einer titulierten Auskunftsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 13.08.2009 - 6 W 176/08

    Vollziehung einer Auskunftsvergütung - Zwangsgeld bei unvollständiger Auskunft

    Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15
    Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn die erteilte Auskunft offensichtlich falsch oder unvollständig ist; in diesem Fall kann der titulierte Auskunftsanspruch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (ständige Rspr. des Senats, vgl. Senat, Beschl. v. 13.8.2009 - 6 W 176/08 -, juris m.w.N.).
  • BGH, 03.12.2014 - IV ZB 9/14

    Pflichtteilsrecht: Reichweite einer Verpflichtung des Erben zur

    Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 105/15
    Die einseitige Erledigungserklärung ist auch im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens nach § 888 ZPO möglich und auf die Feststellung gerichtet, dass der Vollstreckungsantrag ursprünglich zulässig sowie begründet war und durch ein nachträgliches Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist (BGH, Beschl. v. 3.122014 - IV ZB 9/14, Rn. 64, juris).
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