Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Hessen

  § 3 Nr 1 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 3 Nr 1 HeilMWerbG
  Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Bewerbung der MBST-KernspinResonanzTherapie mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungsbehauptungen; Beweislastverteilung

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4; ; HWG § 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4; HWG § 3
  Unterlassungsanspruch: Irreführende Heilmittelwerbung für MBST-Kernspin-Resonanz-Therapie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Untersagung einer Werbung wegen irreführender Aussagen; Irreführung durch Schaffung einer Erwartungshaltung hinsichtlich einer therapeutisch wirksamen Behandlung; Wirkung eines Aufklärungshinweises zu der wissenschaftlich umstrittenen Wirksamkeit einer Therapie

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Frankfurt, 20.02.2003 - 6 U 18/02

  Darlegungs- und Beweislast in einem Zivilprozess um die tatsächlichen Wirkungen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2007 - 6 U 5/06

  Vielmehr ist es zunächst die Sache des Werbenden, die wissenschaftlichen Erkenntnisse substantiiert vorzutragen, auf die er seine Behauptung stützt (Senat, GRUR-RR 2003, 295, 296 - Roter Ginseng).
• BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

  Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2007 - 6 U 5/06

  Trägt aber der Kläger das Fehlen einer wissenschaftlichen Grundlage einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage substanziiert vor, so ist es die Aufgabe des Beklagten, die wissenschaftliche Absicherung seiner Werbeangabe zu beweisen (BGH Grur 1991, 848, 849 - Rheumalind II;… Gröning, Heilmittelwerberecht, § 3 HWG Rn. 17).

• OLG Frankfurt, 27.05.2010 - 6 U 254/07

  Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung mit der …

  Diese Patienten-Informationsbroschüre war Gegenstand des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens 6 U 5/06 (2-3 O 219/05); die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hatte wegen Nichterreichens der erforderlichen Beschwer keinen Erfolg.

  Der Senat hat hierzu in seiner Entscheidung vom 24. Mai 2007 (Az. 6 U 5/06) ausgeführt:.

• OLG Frankfurt, 27.05.2010 - 6 U 169/07

  Gesundheitsbezogene Werbung

  Sie war Gegenstand des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens 6 U 5/06 (2-3 O 219/05); die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hatte wegen Nichterreichens der erforderlichen Beschwer keinen Erfolg.

  Der Senat hat hierzu in seiner Entscheidung vom 24. Mai 2007 (Az. 6 U 5/06) ausgeführt:.

• OLG Frankfurt, 24.07.2008 - 6 U 254/07

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für MBST-Kernspinresonanztherapie mit der …

  Diese Patienten-Informationsbroschüre ist Gegenstand des Verfahrens 6 U 5/06 (2-3 O 219/05), welches derzeit beim Bundesgerichtshof (Az. I ZR 108/07) zur Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde anhängig ist.
• OLG Frankfurt, 22.06.2006 - 6 U 4/06

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für die MBST-KernspinResonanzTherapie

  Zwar hat die Antragsgegnerin in dem Parallelverfahren 6 U 5/06, dessen Akten beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, eine Reihe von Studien und Publikationen vorgelegt, die die Wirksamkeit der Kern-Spin-Resonanz-Therapie belegen sollen.
• OLG Frankfurt, 24.07.2008 - 6 U 169/07

  Gesundheitsbezogene Werbung

  Diese Patienten-Informationsbroschüre ist Gegenstand des Verfahrens 6 U 5/06 (2-3 O 219/05), welches derzeit beim Bundesgerichtshof (Az. I ZR 108/07) zur Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde anhängig ist.