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OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 230 Abs 2 StPO, § 304 StPO
Strafverfahren: Weitere Beschwerde des Angeklagten gegen einen erledigten Vorführhaftbefehl - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Strafverfahren: Weitere Beschwerde des Angeklagten gegen einen erledigten Vorführhaftbefehl)
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 06.10.2005 - 3 Qs 579/05
- OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2007, 349
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.04.1997 - 2 BvR 817/90
Durchsuchungsanordnung I
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05
Der Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ist auch unter Berücksichtigung der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 1997, 2163) nicht zulässig. - OLG Celle, 21.02.2003 - 2 Ws 39/03
Haftbefehl; Rechtsmitteleinlegung bei Haftanordnung; Erledigung des Haftbefehls; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05
Die Gegenansicht (OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2001, 382; OLG Celle NStZ-RR 2003, 177) vermag nicht zu überzeugen. - BFH, 23.10.2002 - III R 57/99
Unterhaltsleistungen an Geschwister
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05
Es ist daher auch verfassungsrechtlich anerkannt, dass es gegen Treu und Glauben verstößt, wenn der Berechtigte sich verspätet auf sein Recht beruft und unter Verhältnissen untätig bleibt, unter denen vernünftigerweise etwas zur Wahrung des Rechts unternommen zu werden pflegt (BVerfG NJW 2003, 1415). - OLG Düsseldorf, 12.02.2001 - 1 Ws 33/01
Weitere Beschwerde gegen Haftbefehl nach Entlassung aus der Untersuchungshaft; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2005 - 1 Ws 126/05
Die Gegenansicht (OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2001, 382; OLG Celle NStZ-RR 2003, 177) vermag nicht zu überzeugen.
- OLG Braunschweig, 20.06.2012 - Ws 162/12
Haftbefehl; Haftbeschwerde; Haftanordnung; Weitere Haftbeschwerde
Während die Oberlandesgerichte Celle (Beschluss vom 21.02.2003 - 2 Ws 39/03; juris) und Düsseldorf (Beschluss vom 12.02.2001 - 1 Ws 33/01; juris) sowie (u.a.) Matt (…in: Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., Rdnr. 33 zu § 310) die Frage bejahen, wird sie vom Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss vom 24.11.2005 - 1 Ws 126/05; juris), dem Oberlandesgericht Hamm (NJW 1999, 2299) sowie Meyer-Goßner (…StPO 54. Aufl., Rdnr. 7 zu § 310) verneint. - OLG Jena, 25.08.2010 - 1 Ws 345/10
Vorführhaftbefehl: Weitere Beschwerde gegen den nach der Entscheidung über die …
An der zuletzt genannten Voraussetzung fehlt es in einer Fallkonstellation wie der vorliegenden, in der der Haftbefehl erst nach der Entscheidung des erstinstanzlichen Beschwerdegerichts aufgehoben worden ist (so auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.11.2005, 1 Ws 126/05, NStZ-RR 2007, 349, 350;… Meyer-Goßner a. a. O. mit Nachweisen zur Gegenansicht).