Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Qualifizierter Rotlichtverstoß, tatsächliche Feststellungen, Beweiswürdigung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 46 OWiG
  Notwendige Feststellung zum Vorliegen eines qualifizierten Rotlichverstoßes

 
• IWW
• bussgeldsiegen.de

  Qualifizierter Rotlichtverstoß - Anforderungen an Feststellungen

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Zu notwendigen Feststellungen und Beweiswürdigung bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Qualifizierter Rotlichtverstoß, tatsächliche Feststellungen und Beweiswürdigung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 15.11.1984 - 4 StR 675/84

  Anforderungen an die Aufnahme von Aussagen der Angeklagten und der vernommenen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Einer Prüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht ist die Beweiswürdigung aber nur dann zugänglich, wenn nicht nur der bloße Inhalt von Zeugenaussagen angegeben wird, sondern auch eine eigene Auseinandersetzung des Tatrichters mit dieser Beweisgrundlage (BGH, Beschl. v. 15.11.1984 - 4 StR 675/84, NStZ 1985, 184;… KK-OWiG/ Hadamitzky aaO., § 79 Rn. 126).
• OLG Bamberg, 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15

  Auswirkungen eines vermeidbaren Verbotsirrtums bei Verkehrsordnungswidrigkeit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  a) In Massenverfahren wie den Bußgeldsachen sind an die Feststellungen des Urteils nicht allzu hohe Anforderungen zu stellen (OLG Bamberg, Beschl. v. 1.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15;… KK-OWiG/ Senge , 5. Aufl. 2018, § 71 Rn. 106b).
• OLG Hamm, 02.11.2010 - 4 RBs 374/10

  Rotlichtverstoß, Anforderungen, tatsächliche Feststellungen, Zulassung, …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Bei einem Verstoß außerorts hingegen, muss neben diesen Angaben auch die Entfernung des Betroffenen vom durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich angegeben werden, da der Betroffene nur verurteilt werden kann, wenn er die Möglichkeit des Anhaltens vor der Lichtzeichenanlage hatte (OLG Hamm, Beschl. v. 2.11.2010 - III-4 RBs 374/10; OLG Bamberg, Beschl. v. 6.3.2014 - 3 Ss OWi 228/14;… Freymann/Wellner/ Wern , jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2016, § 37 StVO Rn. 93).

 
• OLG Bamberg, 06.03.2014 - 3 Ss OWi 228/14

  "Einfacher" Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaft: Anforderungen an …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Bei einem Verstoß außerorts hingegen, muss neben diesen Angaben auch die Entfernung des Betroffenen vom durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich angegeben werden, da der Betroffene nur verurteilt werden kann, wenn er die Möglichkeit des Anhaltens vor der Lichtzeichenanlage hatte (OLG Hamm, Beschl. v. 2.11.2010 - III-4 RBs 374/10; OLG Bamberg, Beschl. v. 6.3.2014 - 3 Ss OWi 228/14;… Freymann/Wellner/ Wern , jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2016, § 37 StVO Rn. 93).
• OLG Hamm, 19.05.1998 - 2 Ss OWi 553/98

  Lichtbild, ordnungsgemäße Verweisung, Identifizierung des Betroffenen anhand …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Mit der Ausführung, dass eine Inaugenscheinnahme der Lichtbilder stattgefunden hat, wird hingegen nur der Beweiserhebungsvorgang wiedergegeben, der für sich genommen ohne Aussagekraft ist (OLG Hamm, Besch. v. 19.5.1998 - 2 Ss OWi 553/98).
• BGH, 17.02.2009 - 3 StR 490/08

  Urteilsgründe (Trennung von Feststellungen und Beweiswürdigung; keine …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Die nach § 261 StPO vorzunehmende Gesamtwürdigung der Beweismittel fordert vom Tatrichter zwar nicht, alle Einzelheiten darzulegen, wie er zu den Feststellungen gelangt ist (BGH, Beschl. v. 17.2.2009 - 3 StR 490/08, NStZ 2009, 403).
• BGH, 25.09.2012 - 5 StR 372/12

  Rechtsfehlerhafte Überzeugungsbildung bzgl. der Täterschaft (Anforderungen an die …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.02.2020 - 1 Ss OWi 1508/19

  Die Darstellung der Beweiswürdigung in den Urteilsgründen muss dem Rechtsbeschwerdegericht diese Überprüfung ermöglichen (statt Vieler BGH, Beschl. v. 25.9. 2012 - 5 StR 372/12, NStZ-RR 2012, 381).

• OLG Hamm, 22.06.2021 - 4 RVs 40/21

  Bezugnahme; Abbildung

  Der bloße Hinweis auf die Inaugenscheinnahme eines Lichtbildes in der Hauptverhandlung ist nicht ausreichend, um die Voraussetzungen des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO zu erfüllen (zu vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.02.2020 - 1 Ss-OWi 1508/19 -).