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   OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34092
OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.07.2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 148 ZPO, Art. 53 UMV, Art. 99 UMV
    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • damm-legal.de

    Zur Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens wegen Nichtigkeitswiderklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • kanzlei.biz

    Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Nichtigkeits-Teilurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 148; UMV Art. 53; UMV Art. 99
    Kennzeichen; Aussetzung; Nichtigkeitswiderklage; Löschungsklage; Nichtbenutzungseinrede; Verfall

  • rechtsportal.de

    ZPO § 148 ; UMV Art. 53; UMV Art. 99
    Verfahren bei Erhebung einer Nichtigkeitswiderklage in einem Verletzungsverfahren aus einer Unionsmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens wegen Nichtigkeitswiderklage

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.06.2006 - IX ZB 33/04

    Erforderlich einer Kostenentscheidung nach Aussetzung eines Zivilrechtsstreits

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17
    Eine Kostenentscheidung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zu treffen (vgl. BGH FamRZ 2006, 1268; OLG Koblenz MDR 2015, 1440 [OLG Koblenz 21.07.2015 - 10 W 433/15] ).
  • OLG Koblenz, 21.07.2015 - 10 W 433/15

    Kriterien für die Entscheidung über die Aussetzung des Zivilverfahrens im

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17
    Eine Kostenentscheidung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zu treffen (vgl. BGH FamRZ 2006, 1268; OLG Koblenz MDR 2015, 1440 [OLG Koblenz 21.07.2015 - 10 W 433/15] ).
  • LG Nürnberg-Fürth, 24.07.2019 - 4 HKO 7984/16

    Erfolgreiche Klage auf Übertragung einer Agentenmarke

    Demnach ist insoweit Aussetzung anzuordnen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.07.2017, Az. 6 W 60/17; Klawitter: Kein Schutz für funktional bedingte Desginmerkmale, GRUR-Prax 2016, 221).
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