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   OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16   

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https://dejure.org/2018,39318
OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.10.2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Oktober 2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG
    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • damm-legal.de

    Ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz kann auch für nicht mehr vertriebene Produkte gelten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • online-und-recht.de

    UWG-Nachahmungsschutz auch nach Vertriebsende

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für hochpreisige Uhrenmodelle nach Vertriebseinstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3
    Voraussetzungen wettbewerblichen Nachahmungsschutzes für ein nicht mehr vertriebenes Produkt

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens eines Imitats einer Uhr des gehobenen Preissegments

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz kann auch für nicht mehr vertriebene Produkte gelten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für ein Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz auch nach Vertriebsende

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 203
  • GRUR-RR 2019, 77
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (19)

  • BGH, 08.11.1984 - I ZR 128/82

    Tchibo / Rolex I - Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Gleichwohl ist der Hersteller des Luxusprodukts Mitbewerber des Nachahmers, weil der Vertrieb der Nachahmung zu seinen Lasten geht (i.E. auch BGH GRUR 1985, 876 - Tchibo/Rolex; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 2, Rnr. 110a, § 4, Rnr. 3.19; Beater WRP 2009, 768, 777; Köhler, WRP 2009, 499).

    Die wettbewerbliche Eigenart muss grundsätzlich im Zeitpunkt des Anbietens der Nachahmung auf dem Markt noch fortbestanden haben (BGH GRUR 1985, 876, 878 - Tchibo/Rolex I); sie fehlt oder geht verloren, wenn die prägenden Gestaltungsmerkmale des nachgeahmten Originals, z.B. durch eine Vielzahl von Nachahmungen, Allgemeingut geworden sind, der Verkehr sie also nicht (mehr) einem bestimmten Hersteller oder einer bestimmten Ware zuordnet (BGH WRP 2015, 1090 [BGH 22.01.2015 - I ZR 107/13] Rnr. 11 - Exzenterzähne; BGH GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] Rnr. 24 - Gartenliege; BGH WRP 2016, 854 [BGH 19.11.2015 - I ZR 109/14] Rnr. 16 - Hot Sox).

    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo-Rolex I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).

  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04

    Gartenliege

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Die wettbewerbliche Eigenart muss grundsätzlich im Zeitpunkt des Anbietens der Nachahmung auf dem Markt noch fortbestanden haben (BGH GRUR 1985, 876, 878 - Tchibo/Rolex I); sie fehlt oder geht verloren, wenn die prägenden Gestaltungsmerkmale des nachgeahmten Originals, z.B. durch eine Vielzahl von Nachahmungen, Allgemeingut geworden sind, der Verkehr sie also nicht (mehr) einem bestimmten Hersteller oder einer bestimmten Ware zuordnet (BGH WRP 2015, 1090 [BGH 22.01.2015 - I ZR 107/13] Rnr. 11 - Exzenterzähne; BGH GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] Rnr. 24 - Gartenliege; BGH WRP 2016, 854 [BGH 19.11.2015 - I ZR 109/14] Rnr. 16 - Hot Sox).

    Es fehlt auch nicht an der sowohl für eine betriebliche Herkunftstäuschung als auch den Tatbestand der Rufausbeutung notwendigen "gewissen Bekanntheit" (vgl. BGH GRUR 2005, 166, 169 [BGH 28.10.2004 - I ZR 326/01] - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2005, 600, 602 [BGH 24.03.2005 - I ZR 131/02] - Handtuchklemmen; BGH GRUR 2006, 79 [BGH 15.09.2005 - I ZR 151/02] Rnr. 35 - Jeans I; BGH GRUR 2007, 984 Rnr. 34 - Gartenliege; Harte/Henning/Sambuc § 4 Nr. 3 Rn. 86; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler UWG § 4 Rnr. 3.41a - 3.41c) des nachgeahmten Erzeugnisses bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise.

    Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen, sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (BGH, GRUR 2007, 339 [BGH 21.09.2006 - I ZR 270/03] - Stufenleitern; BGH, GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] - Gartenliege; BGH, WRP 2013, 1189 [BGH 24.01.2013 - I ZR 136/11] - Regalsystem; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rnr. 9.41a).

  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06

    LIKEaBIKE

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Es ist weiter der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass der Verkehr die in Rede stehenden Produkte regelmäßig nicht gleichzeitig wahrnimmt und miteinander vergleicht, sondern seine Auffassung aufgrund eines Erinnerungseindrucks gewinnt, in dem die übereinstimmenden Merkmale stärker hervortreten als die unterscheidenden (BGH GRUR 2007, 795 [BGH 11.01.2007 - I ZR 198/04] Rnr. 32 - Handtaschen; BGH GRUR 2010, 80 [BGH 28.05.2009 - I ZR 124/06] Rnr. 39 - LIKEaBIKE).

    Dabei genügt bereits eine Bekanntheit, bei der sich die Gefahr der Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung in noch relevantem Umfang ergeben kann (BGH GRUR 2010, 80 [BGH 28.05.2009 - I ZR 124/06] Rn. 36 - LIKEaBIKE); eine Verkehrsgeltung ist hingegen nicht erforderlich.

  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie"

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Grundsätzlich sind im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes an das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses im Sinne des § 2 I Nr. 3 UWG keine hohen Anforderungen zu stellen (BGH WRP 2014, 1307 Rn. 32 - nickelfrei; BGH WRP 2015, 1326 [BGH 19.03.2015 - I ZR 94/13] Rn. 19 - Hotelbewertungsportal).

    Es besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH WRP 2014, 1307 [BGH 10.04.2014 - I ZR 43/13] - nickelfrei).

  • OLG Frankfurt, 01.12.2011 - 6 U 251/10

    Ergänzender Leistungsschutz für exklusive Damenhandtasche

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo-Rolex I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 175/11

    Apple vs. Samsung - Galaxy Tab 10.1 ahmt iPad nach

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo-Rolex I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).
  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier:

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Aus der Entscheidung "Ballerinaschuh" (GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] ) ergibt sich dies jedenfalls nicht, da der BGH dort nur dem Berufungsgericht für das weiteren Verfahren die Prüfung aufgegeben hat, ob insoweit unter dem Gesichtspunkt der Serie ein Leistungsschutz zu begründen ist.
  • BGH, 06.11.1997 - I ZR 102/95

    Trachtenjanker

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Es obliegt der Beklagten dazulegen und zu bewiesen, dass eine an sich zuzubilligende wettbewerbliche Eigenart im Hinblick auf vorbekannte Gestaltungen nicht oder nur beschränkt besteht (BGH GRUR 1998, 477 [BGH 06.11.1997 - I ZR 102/95] - Trachtenjanker).
  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01

    Puppenausstattungen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Es fehlt auch nicht an der sowohl für eine betriebliche Herkunftstäuschung als auch den Tatbestand der Rufausbeutung notwendigen "gewissen Bekanntheit" (vgl. BGH GRUR 2005, 166, 169 [BGH 28.10.2004 - I ZR 326/01] - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2005, 600, 602 [BGH 24.03.2005 - I ZR 131/02] - Handtuchklemmen; BGH GRUR 2006, 79 [BGH 15.09.2005 - I ZR 151/02] Rnr. 35 - Jeans I; BGH GRUR 2007, 984 Rnr. 34 - Gartenliege; Harte/Henning/Sambuc § 4 Nr. 3 Rn. 86; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler UWG § 4 Rnr. 3.41a - 3.41c) des nachgeahmten Erzeugnisses bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise.
  • BGH, 24.03.2005 - I ZR 131/02

    Handtuchklemmen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Es fehlt auch nicht an der sowohl für eine betriebliche Herkunftstäuschung als auch den Tatbestand der Rufausbeutung notwendigen "gewissen Bekanntheit" (vgl. BGH GRUR 2005, 166, 169 [BGH 28.10.2004 - I ZR 326/01] - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2005, 600, 602 [BGH 24.03.2005 - I ZR 131/02] - Handtuchklemmen; BGH GRUR 2006, 79 [BGH 15.09.2005 - I ZR 151/02] Rnr. 35 - Jeans I; BGH GRUR 2007, 984 Rnr. 34 - Gartenliege; Harte/Henning/Sambuc § 4 Nr. 3 Rn. 86; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler UWG § 4 Rnr. 3.41a - 3.41c) des nachgeahmten Erzeugnisses bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise.
  • BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

    Jeans

  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

    Stufenleitern

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

  • OLG Frankfurt, 24.04.2007 - 11 U 45/06

    Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Nachahmung des nicht mehr vertriebenen

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

    Regalsystem

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

    Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot

  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

  • OLG Köln, 14.08.2020 - 6 U 4/20

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Dairygold

    Solange die ursprüngliche Produktausstattung dem Verkehr noch in Erinnerung bleibt, besteht daher die wettbewerbliche Eigenart fort (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2019, 77, 79 - Uhrengehäuseform; Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., 2020, § 4 Rn. 3.26).
  • LG Düsseldorf, 08.12.2022 - 14c O 46/21

    Zum Schutz des LEGO-Bausteins vor Nachahmungen

    Darauf, ob das Spielzeugset "Surfermobil" von der Klägerin zu 2) zum Zeitpunkt des Markteintritts der Nachahmung noch in Deutschland angeboten wurde, kommt es nicht entscheidungserheblich an, da zum einen die wettbewerbliche Eigenart nicht mit der Einstellung des Vertriebs durch die Herstellerin erlischt (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 25.10.2018, 6 U 233/16, Rn. 22 - zitiert nach juris), sondern sich üblicherweise ein Vertrieb von Restposten im Gebrauchtmarkt anschließt und zum anderen die Packung aufgrund ihrer Gestaltung mit den typischen und wiederkehrenden Merkmalen der Lego Creator-Reihe weiterhin ohne weiteres dem Hersteller dieser Serie zugeordnet wird.
  • OLG Frankfurt, 12.12.2019 - 6 U 83/18

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz und gezielte Behinderung durch

    Für die Feststellung der Bekanntheit gilt: Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen (zB Prospekte, Kataloge, Messeauftritte; OLG Köln WRP 2014, 875 Rn. 7), sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (BGH GRUR 2007, 339 Rn. 32 - Stufenleitern; BGH GRUR 2007, 984 Rn. 32 - Gartenliege; BGH WRP 2013, 1189 Rn. 27 - Regalsystem; OLG Frankfurt GRUR-RR 2019, 77 Rn. 26).
  • LG Köln, 20.01.2021 - 84 O 252/19
    Solange die ursprüngliche Produktausstattung dem Verkehr noch in Erinnerung bleibt, besteht daher die wettbewerbliche Eigenart fort (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2019, 77, 79 - Uhrengehäuseform; Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., 2020, § 4 Rn. 3.26).
  • LG Hamburg, 24.08.2022 - 308 O 145/22
    Für die Feststellung der Bekanntheit gilt: Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen (z.B. Prospekten, Katalogen, Messeauftritten; vgl. OLG GRUR-RR 2014, 319), sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (vgl. BGH GRUR 2007, 339 Rn. 32 - Stufenleitern; BGH GRUR 2007, 984 Rn. 34 - Gartenliege; BGH WRP 2013, 1189 Rn. 27 - Regalsystem; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2019, 77 Rn. 26).
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