Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11147
OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10 (https://dejure.org/2010,11147)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.08.2010 - 19 U 21/10 (https://dejure.org/2010,11147)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. August 2010 - 19 U 21/10 (https://dejure.org/2010,11147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,11147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 280 Abs 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Umfang der Beratungspflicht eines Anlageberaters bei Empfehlung eines Medienfonds; Anrechnung von Steuervorteilen auf den Schaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Beratungspflicht eines Anlageberaters bei Empfehlung eines Medienfonds; Anrechnung von Steuervorteilen auf den Schaden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (25)

  • BGH, 06.03.2008 - III ZR 298/05

    Zur Aufklärungspflicht gegenüber Anlegern

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Auch ein Anleger mit grundlegenden Kenntnissen, der eine "chancenorientierte" Anlagestrategie verfolgt, darf im Rahmen einer Anlageberatung erwarten, dass er über die Risiken einer Anlageform zutreffend unterrichtet wird, dies insbesondere, wenn ihm die Anlageform bislang nicht bekannt war (BGH WM 2008, 725).

    In dem vorgenannten Beschluss des BGH vom 17.9.2009 (a. a. O.) hat der BGH überdies hinsichtlich des streitgegenständlichen Prospekts festgestellt, dass der Prospektfehler auch nicht "extrem schwer" feststellbar, sondern unmittelbar aus dem Prospekt ersichtlich gewesen sei (vgl. auch BGH, Urteil vom 9.4.2009, III ZR 89/08, juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008, III ZR 298/05, NJW-RR 2008, 1365).

    Zwar kann in besonderen Ausnahmefällen einem Anleger ein Mitverschulden im Hinblick auf seine Kenntnisse und auf seine Möglichkeiten zuzumessen sein, die überreichten Unterlagen, wie etwa einen Anlegeprospekt, näher zu prüfen ( BGH NJW-RR 2008, 1365).

    Nach der Rechtsprechung des BGH gibt (BGH WM 2008, 725 ff; BGH NJW 2006, 499) ist im Zusammenhang mit der Vorschrift des § 287 ZPO ausgeführt worden, dass eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit einer hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde.

    Daher sei eine nähere Berechnung nur dann erforderlich, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Geschädigte - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt habe (vgl. vgl. BGH, Urteil vom 9.4.2009 - III ZR 89/08 - juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008 - III ZR 298/05 - NJW-RR 2008, 1365; auch BGH, Urteile vom 2. Februar 1986 - IVa ZR 76/84 - NJW-RR 1986, 1102, 1103; vom 9. Oktober 1989 - II ZR 257/88 - NJW-RR 1990, 229, 230).

  • BGH, 17.09.2009 - XI ZR 264/08

    Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme eines Anlageberaters wegen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Dafür, dass er dies getan hat, ist aber der Anlageberater und nicht etwa der Anleger beweispflichtig (BGH, Urteil vom 17.9.2009, XI ZR 264/08, BKR 2009, 471; Urteil vom 5.3.2009, III ZR 17/08, WM 2009, 739).

    Ein Anlageberater ist nach der Rechtsprechung des BGH selbst zur Überprüfung des Prospekts verpflichtet (BGH, Beschluss vom 17.9.2009, XI ZR 264/08, BKR 2009, 471; BGHZ 178, 149).

    In dem vorgenannten Beschluss des BGH vom 17.9.2009 (a. a. O.) hat der BGH überdies hinsichtlich des streitgegenständlichen Prospekts festgestellt, dass der Prospektfehler auch nicht "extrem schwer" feststellbar, sondern unmittelbar aus dem Prospekt ersichtlich gewesen sei (vgl. auch BGH, Urteil vom 9.4.2009, III ZR 89/08, juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008, III ZR 298/05, NJW-RR 2008, 1365).

    Das Gegenteil ergab sich aus dem Bond-Urteil des BGH ( BGHZ 123, 126, 129; BGH, BKR 2009, 471; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 14.5.2008, 23 U 175/06, juris; Hinweisbeschluss vom 12.5.2009, 9 U 34/08, Anlage K 153).

  • BGH, 05.03.2009 - III ZR 17/08

    Plausibilitätsprüfung eines Emissionsprospekts durch Anlagevermittler

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Dafür aber, dass er eine Korrektur des Prospektinhalts während des Beratungsgesprächs vorgenommen hat, ist der Anlageberater und nicht etwa der Anleger beweispflichtig (vgl. BGH WM 2009, 739, Tz. 14 m. w. N).

    22 Nach der Rechtsprechung des BGH (BKR 2008, 471; WM 2009, 739) hat ein Anlageberater, der (was vorliegend unstreitig ist) dem Anlageinteressenten in dem Beratungsgespräch einen Verkaufsprospekt vorlegt und diesen zur Grundlage seiner Beratung macht, obwohl dieser Prospekt fehlerhaft ist, den Anleger falsch beraten.

    Dafür, dass er dies getan hat, ist aber der Anlageberater und nicht etwa der Anleger beweispflichtig (BGH, Urteil vom 17.9.2009, XI ZR 264/08, BKR 2009, 471; Urteil vom 5.3.2009, III ZR 17/08, WM 2009, 739).

  • BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07

    Banken müssen Anleger auf deutliche Kritik in Fachpublikationen hinweisen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Ein Anlageberater ist nach der Rechtsprechung des BGH selbst zur Überprüfung des Prospekts verpflichtet (BGH, Beschluss vom 17.9.2009, XI ZR 264/08, BKR 2009, 471; BGHZ 178, 149).

    Die Pflicht der beratenden Bank, den Prospekt über eine bloße Plausibilitätsprüfung hinausgehend (vgl. BGHZ 178, 149), selbst mit "bankenüblichem kritischen Sachverstand" (Ellenberger, in: Allenberger/Schäfer, Fehlgeschlagene Wertpapieranlagen, S. 59, 71) zu prüfen, hat die Beklagte verletzt.

    Sie kann sich daher auch nicht auf das Prospektprüfungsgutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft berufen (vgl. BGH, Urteil vom 7.10.2008, XI ZR 89/07).

  • BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

    Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Nach der Rechtsprechung des BGH (VersR 2006, 413 ff), der sich seinerseits auf der Rechtsprechung der BFH bezieht, gelten bezüglich eines Kommanditisten, der steuerlicher Mitunternehmer des Betriebes ist, alle Zahlungen, die er in wirtschaftlichem Zusammenhang mit seiner Beteiligung an der KG erhält, als Betriebseinnahmen und sind deshalb zu versteuern.

    Nach der Rechtsprechung des BGH gibt (BGH WM 2008, 725 ff; BGH NJW 2006, 499) ist im Zusammenhang mit der Vorschrift des § 287 ZPO ausgeführt worden, dass eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit einer hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde.

  • BGH, 09.04.2009 - III ZR 89/08

    Beratungspflichten der Bank im Rahmen der Anlageberatung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    In dem vorgenannten Beschluss des BGH vom 17.9.2009 (a. a. O.) hat der BGH überdies hinsichtlich des streitgegenständlichen Prospekts festgestellt, dass der Prospektfehler auch nicht "extrem schwer" feststellbar, sondern unmittelbar aus dem Prospekt ersichtlich gewesen sei (vgl. auch BGH, Urteil vom 9.4.2009, III ZR 89/08, juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008, III ZR 298/05, NJW-RR 2008, 1365).

    Daher sei eine nähere Berechnung nur dann erforderlich, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Geschädigte - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt habe (vgl. vgl. BGH, Urteil vom 9.4.2009 - III ZR 89/08 - juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008 - III ZR 298/05 - NJW-RR 2008, 1365; auch BGH, Urteile vom 2. Februar 1986 - IVa ZR 76/84 - NJW-RR 1986, 1102, 1103; vom 9. Oktober 1989 - II ZR 257/88 - NJW-RR 1990, 229, 230).

  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Bei einer Anlageberatung kommt nach ständiger Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte seit der Entscheidung im sog. Bond-Urteil des BGH (BGHZ 123, 126, 128) ein Beratungsvertrag - meist in konkludenter Form - dadurch zustande, dass der Interessent deutlich erkennen lässt, er wolle wegen einer Anlageentscheidung die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des Beraters in Anspruch nehmen und dieser mit der gewünschten Tätigkeit beginnt.

    Das Gegenteil ergab sich aus dem Bond-Urteil des BGH ( BGHZ 123, 126, 129; BGH, BKR 2009, 471; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 14.5.2008, 23 U 175/06, juris; Hinweisbeschluss vom 12.5.2009, 9 U 34/08, Anlage K 153).

  • BGH, 06.11.1989 - II ZR 235/88

    Vorteilsausgleich bei Schadensersatzanspruch aus Prospekthaftung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Zudem ist nach erfolgter Rückabwicklung der Gesellschaftsbeteiligung, die in der durch die Zug-um-Zug-Verurteilung begründeten Übertragung liegt, eine entsprechende Nachversteuerung des Anlegers zu erwarten, die auch die Möglichkeit einer Festsetzung von Nachzahlungszinsen beinhalten kann (vgl. hierzu auch BGH VersR 1990, 95, 96; Loritz/Wagner ZfIR 2003, 753, 761; auch OLG Frankfurt, Hinweisbeschluss vom 12.5.2009, 9 U 34/709, Anlage K 153).
  • BGH, 12.02.1986 - IVa ZR 76/84

    Stillschweigender Abschluss eines Beratungsvertrages - Haftung nach den

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Daher sei eine nähere Berechnung nur dann erforderlich, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Geschädigte - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt habe (vgl. vgl. BGH, Urteil vom 9.4.2009 - III ZR 89/08 - juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008 - III ZR 298/05 - NJW-RR 2008, 1365; auch BGH, Urteile vom 2. Februar 1986 - IVa ZR 76/84 - NJW-RR 1986, 1102, 1103; vom 9. Oktober 1989 - II ZR 257/88 - NJW-RR 1990, 229, 230).
  • BGH, 09.10.1989 - II ZR 257/88

    Haftung für Stellvertreter aus Verschulden bei Vertragsschluß für Vertrieb von

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10
    Daher sei eine nähere Berechnung nur dann erforderlich, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Geschädigte - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt habe (vgl. vgl. BGH, Urteil vom 9.4.2009 - III ZR 89/08 - juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 6.3.2008 - III ZR 298/05 - NJW-RR 2008, 1365; auch BGH, Urteile vom 2. Februar 1986 - IVa ZR 76/84 - NJW-RR 1986, 1102, 1103; vom 9. Oktober 1989 - II ZR 257/88 - NJW-RR 1990, 229, 230).
  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 125/06

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

  • OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06

    Kapitalanlage durch Beteiligung an einem Medienfonds: Fehlerhaftigkeit des

  • BGH, 02.03.2009 - II ZR 266/07

    Vermutung für die Ursächlichkeit fehlerhafter Prospektdarstellungen für eine

  • BGH, 12.05.1992 - VI ZR 257/91

    Deliktische Ansprüche bei Vollstreckung in Sicherungseigentum eines Dritten

  • BGH, 11.09.2003 - III ZR 381/02

    Auskunftspflichten des Anlagevermittlers

  • BGH, 12.07.1982 - II ZR 175/81

    Prospekthaftung einer Bank - Ausgabe von Inhaberaktien zur Deckung der

  • BGH, 09.02.2006 - III ZR 20/05

    Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität der ungenügenden Offenlegung von

  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 185/05

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

  • BGH, 31.05.2010 - II ZR 30/09

    Verschulden bei Vertragsschluss: Haftung für Fehler des Emissionsprospekts;

  • BGH, 19.05.2009 - XI ZR 345/08

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die fehlerhafte Anrechnung

  • BGH, 22.03.2010 - II ZR 66/08

    Zur Prospekthaftung bei geschlossenen Immobilienfonds der GEHAG in Berlin

  • OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 225/06

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers wegen Aufklärungspflichtverletzung:

  • BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

    Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2008 - 9 U 34/08

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei Schuldübernahme

  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 300/05

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

  • OLG Frankfurt, 15.12.2010 - 17 U 33/10

    Anlageberatung: fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit Beteiligung an

    67 Vor diesem Hintergrund hat es vorliegend bei dem Grundsatz zu verbleiben, wonach dem Berater bei unrichtiger Anlageberatung der Einwand verwehrt ist, der Geschädigte habe den Angaben des Informationspflichtigen nicht vertrauen dürfen und sei deshalb für den entstandenen Schaden mitverantwortlich (vgl. BGH, Urt. v. 13.01.2004, XI ZR 355/02, WM 2004, 422 ff., zit. nach juris, Rn. 30 m.w.Nw.; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 21.07.2010, vorgelegt in Anlage K 177, S. 17 der Gründe unter e); OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 27.08.2010, 19 U 21/10, zit. nach juris, Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht