Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 29.10.2008 - 6 W 123/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.08.2008 - 11 O 19/08
- OLG Frankfurt, 29.10.2008 - 6 W 123/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 09.08.2002 - 6 W 103/02
Markenrechtsstreit: Analoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.10.2008 - 6 W 123/08
Gleichwohl ist aufgrund der von jeder Markenverletzung ausgehenden Gefährdung für die geschützte Marke ein berechtigtes Interesse des Markeninhabers, weitere Verletzungshandlungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes alsbald zu unterbinden, in der Regel zu bejahen (vgl. OLG Frankfurt, WRP 2002, 1457). - OLG Frankfurt, 14.03.2002 - 6 U 254/01
Markenrechtsverletzung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung für …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.10.2008 - 6 W 123/08
Vielmehr lebt die bereits entfallene Dringlichkeit nur dann wieder auf, wenn sich die Umstände wesentlich verändern, wie etwa bei einer einschneidenden Veränderung der Art und Intensität fortgesetzter Verletzungshandlungen, einer völlig neuen Verletzungssituation oder einem inhaltlich von den bisherigen Zuwiderhandlungen deutlich abweichenden Verstoß (vgl. OLG Frankfurt, OLGR 2002, 194, 195 m.w.N.).