Rechtsprechung
OLG Hamburg, 02.06.2015 - 5 W 35/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 3 ZPO, § 12 Abs 4 UWG, § 12 Abs 5 UWG, § 97 UrhG, §§ 97 ff UrhG
Urheberrechtsverletzung: Streitwert für das Anbieten eines illegalen Konzertmitschnitts über eine Internet-Versteigerungsplattform - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Verbreitung eines urheberrechtswidrigen Konzertmitschnitts über die Internet-Auktionsplattform eBay
- online-und-recht.de
Streitwert von 12.500,- EUR für Bootleg-CD-Verkauf bei eBay angemessen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 3
Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Verbreitung eines urheberrechtswidrigen Konzertmitschnitts über die Internet-Auktionsplattform eBay - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Streitwert 12.500,- EUR für Bootleg-CD-Verkauf
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert von 12.500,- EUR für Bootleg-CD-Verkauf auf eBay in Ordnung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.03.2015 - 310 O 98/15
- OLG Hamburg, 02.06.2015 - 5 W 35/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 30.10.2014 - 5 W 118/13
Streitwertfestsetzung: Angebot eines Bootlegs auf der Internetplattform eBay
Auszug aus OLG Hamburg, 02.06.2015 - 5 W 35/15
Das Landgericht hat schließlich zutreffend darauf hingewiesen, dass sich eine derartige Wertfestsetzung ohne Weiteres im Rahmen dessen bewegt, was der Senat in vergleichbaren Fällen für angemessen gehalten hat; vgl. den vom Landgericht ausführlich zitierten Beschluss vom 30.10.2014 - 5 W 118/13 -, in dem eine Wertfestsetzung auf EUR 10.000,- für eine über eBay angebotene DVD mit einem sog. "Bootleg" der Gruppe "Genesis" als ermessensgerecht eingestuft worden war, und die dort angeführten weiteren Beschlüsse des Senates.
- AG Hamburg, 18.02.2016 - 25b C 342/15
Verschuldensunabhängige Täterhaftung des Medienhändlers durch Verbreitung nicht …
Das Gericht orientiert sich dabei am Streitwertgefüge des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 02. Juni 2015 - 5 W 35/15; Beschluss vom 30. Oktober 2014 -5 W 118/13) sowie des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 07. April 2015 - 308 O 135/15; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 14/13; Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 310 O 394/14; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 23/13; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 24/13).