Rechtsprechung
OLG Hamburg, 05.10.2017 - 7 W 108/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,55758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 2421/17
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen …
Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 5. Oktober 2017 - 7 W 108/17 - die Beschwerdeführerin in ihrem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit aus Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes verletzt.Die Akte wurde dem Oberlandesgericht vorgelegt, wo sie unter dem Aktenzeichen 7 W 108/17 geführt wurde.
Am 26. Oktober 2017 hat die Beschwerdeführerin Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts vom 5. Oktober 2017 (Az. 7 W 108/17) erhoben.
- LG Köln, 21.03.2018 - 28 O 309/17
Unterlassungsanspruch eines Rechtsanwalts hinsichtlich Zitierens aus seinem …
Zweitens verhindert - wie gerade im streitgegenständlichen Fall festgestellt - die streitgegenständliche Passage gerade nicht einen Gegendarstellungsanspruch (so OLG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2017, Az. 7 W 108/17). - LG Köln, 21.02.2018 - 28 O 250/17 Auch sei Herr L durch das streitgegenständliche Zitat nicht ausreichend zu Wort gekommen, sodass er dennoch einen Gegendarstellungsanspruch habe (so OLG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2017, Az. 7 W 108/17, Anlage K 13, Bl. 48 ff. d.A.).
Zweitens verhindert - wie gerade im streitgegenständlichen Fall festgestellt - die streitgegenständliche Passage gerade nicht einen Gegendarstellungsanspruch (so OLG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2017, Az. 7 W 108/17).