Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Wettbewerbsrecht: Wettbewerbliche Eigenart eines an einem Original-Rennboot orientierten Modells; Nachahmung eines Modellboots

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Rennkatamaran"; Wettbewerbliche Eigenart eines Bootsmodells

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9
  "Rennkatamaran"; Wettbewerbliche Eigenart eines Bootsmodells

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Rennkatamaran

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

  Jeans

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Der Hinweis des Antragsgegners auf die Entscheidung "Jeans" (BGH GRUR 06, 79, 82 -Jeans I) verfängt nicht.

  Hierfür sprechen nachhaltig schon die von dem Antragsgegner selbst vorgelegten Unterlagen, z.B. aus der Anlage RK 1. Es genügt, dass das wettbewerblich eigenartige Erzeugnis bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht hat, dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden (BGH WRP 06, 75, 79 - Jeans I; BGH WRP 05, 88, 90 - Puppenausstattungen; BGH WRP 03, 496, 498 - Pflegebett; BGH WRP 02, 207, 210 - Noppenbahnen).

• BGH, 08.11.1984 - I ZR 128/82

  Tchibo / Rolex I - Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem …

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Dementsprechend hat der BGH bereits früher entschieden, dass auch ästhetische Merkmale der Ware eine wettbewerblich eigenartige Besonderheit verleihen können (BGH GRUR 88, 690, 692 - Kristallfiguren; BGH GRUR 85, 876, 877 - Tchibo/Rolex I).
• BGH, 09.06.1994 - I ZR 272/91

  McLaren - Rufausbeutung

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Der Antragsgegner hat zutreffend auf die Entscheidung "McLaren" des BGH hingewiesen (BGH GRUR 94, 732 - McLaren), in der der BGH gerade festgehalten hatte, dass es wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn ein Hersteller naturgetreue Nachbildungen erfolgreicher Rennfahrzeuge im Kleinen mit Originalbeschriftung anbietet.

 
• BGH, 14.04.1988 - I ZR 99/86

  Kristallfiguren

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Dementsprechend hat der BGH bereits früher entschieden, dass auch ästhetische Merkmale der Ware eine wettbewerblich eigenartige Besonderheit verleihen können (BGH GRUR 88, 690, 692 - Kristallfiguren; BGH GRUR 85, 876, 877 - Tchibo/Rolex I).
• BGH, 12.12.2002 - I ZR 221/00

  "Pflegebett"; Wettbewerbliche Eigenart der Umsetzung einer gestalterischen und …

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Hierfür sprechen nachhaltig schon die von dem Antragsgegner selbst vorgelegten Unterlagen, z.B. aus der Anlage RK 1. Es genügt, dass das wettbewerblich eigenartige Erzeugnis bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht hat, dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden (BGH WRP 06, 75, 79 - Jeans I; BGH WRP 05, 88, 90 - Puppenausstattungen; BGH WRP 03, 496, 498 - Pflegebett; BGH WRP 02, 207, 210 - Noppenbahnen).
• BGH, 08.11.2001 - I ZR 199/99

  Noppenbahnen

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Hierfür sprechen nachhaltig schon die von dem Antragsgegner selbst vorgelegten Unterlagen, z.B. aus der Anlage RK 1. Es genügt, dass das wettbewerblich eigenartige Erzeugnis bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht hat, dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden (BGH WRP 06, 75, 79 - Jeans I; BGH WRP 05, 88, 90 - Puppenausstattungen; BGH WRP 03, 496, 498 - Pflegebett; BGH WRP 02, 207, 210 - Noppenbahnen).
• BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01

  Puppenausstattungen

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.07.2009 - 5 U 54/08

  Hierfür sprechen nachhaltig schon die von dem Antragsgegner selbst vorgelegten Unterlagen, z.B. aus der Anlage RK 1. Es genügt, dass das wettbewerblich eigenartige Erzeugnis bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht hat, dass sich in relevantem Umfang die Gefahr der Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden (BGH WRP 06, 75, 79 - Jeans I; BGH WRP 05, 88, 90 - Puppenausstattungen; BGH WRP 03, 496, 498 - Pflegebett; BGH WRP 02, 207, 210 - Noppenbahnen).

• VGH Bayern, 26.08.2019 - 11 CS 19.1432

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum

  Da es um den Verlust der Fahreignung durch die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (hier regelmäßige Einnahme von Cannabis) gemäß Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV geht, müssten sich die zur Begründung eines Ausnahmefalls vorgetragenen Gründe auf eine vom Regelfall abweichende Wirkung der regelmäßigen Einnahme von Cannabis auf seine Fahreignung beziehen (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - BeckRS 2011, 3..2252 Rn. 9).
• OLG Köln, 08.11.2019 - 6 U 212/18

  Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs von …

  Dies ist etwa bei einem einem tatsächlich existierenden Verkehrsmittel nachempfundenen Modell anzunehmen, wenn es sich zwar stark an dem Original orientiert, daneben aber eigene Gestaltungselemente verwirklicht, die übernommen worden sind (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 8.7.2009 - 5 U 54/08 - Rennkatamaran).