Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Telefontarif für junge Leute

  § 3 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG
  Irreführende Preiswerbung mit Sternchenhinweis für ein Koppelungsangebot aus Mobilfunktarif und Handy: Rechtsmittel gegen eine nur auf den Hilfsantrag erlassene einstweilige Verfügung; Dringlichkeitsvermutung bei Nichtintervention gegen verzögerte mündliche Verhandlung; ...

• online-und-recht.de

  Irreführende Werbung trotz Sternchen-Hinweis

 
• kanzlei.biz

  Irreführende Werbung für Mobilfunkverträge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 ; UWG § 5 Abs. 1 S. 1

• rechtsportal.de

  UWG § 12 Abs. 2
  Werbung für ein Kopplungsangebot aus einem Mobilfunktarif einschließlich eines Handys

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Werbung für ein Kopplungsangebot aus einem Mobilfunktarif und einem Mobiltelefon

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zu den Anforderungen an die Auflösung eines Sternchenhinweises per verlinkter Seite

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung wegen Preis-Beschränkung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Irreführende Preiswerbung im Internet für einen Mobilfunktarif

• haufe.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung - voreingestellte Angebot galt nur für unter 28-jährige

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zu Preisangaben von Mobilfunktarifen im Rahmen von Online-Bannerwerbung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 540
• MMR 2019, 704
• K&R 2019, 670

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Karlsruhe, 15.11.2017 - 9 W 30/17

  Mündliche Verhandlung des Erstgerichts nach sofortiger Beschwerde im …

  Auszug aus OLG Hamburg, 09.05.2019 - 3 U 150/18

  Hat das erstinstanzliche Gericht einen Verfügungsantrag nach dem Hauptantrag abgewiesen, nach dem Hilfsantrag aber eine einstweilige Verfügung erlassen, und entscheidet es nach der sofortigen Beschwerde des Antragstellers gegen die Teilabweisung und nach einem Widerspruch des Antragsgegners gegen die zugestellte einstweilige Verfügung aufgrund einer mündlichen Verhandlung insgesamt in der Sache durch Urteil, dann ist dagegen jedenfalls dann einheitlich das Rechtsmittel der Berufung gegeben, wenn mit dem angegriffenen Urteil auch die sofortige Beschwerde des Antragstellers zurückgewiesen worden ist (Abgrenzung zu OLG Karlsruhe, MDR 2018, 86).

  Das OLG Karlsruhe (MDR 2018, 86) hat jüngst eine gegenteilige Auffassung vertreten.

• OLG Hamburg, 28.04.2015 - 3 W 32/15

  DDP-4-Hemmer - Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung …

  Auszug aus OLG Hamburg, 09.05.2019 - 3 U 150/18

  Die Testfrage, ob wegen der vorliegend streitgegenständlichen neuerlichen Werbung auf der Grundlage eines bereits zur älteren Werbung ergangenen Verbotstitels bestraft werden könnte (vgl. auch Senat, WRP 2015, 906, juris Rn. 14), wäre zu verneinen.