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   OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05   

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OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.01.2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für eine als rechtserhaltende Zeichennutzung i.S.d. § 26 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) in Abgrenzung zu rein formalen Benutzungshandlungen anzuerkennende wirtschaftlich sinnvolle Zeichenverwendung; Rechtserhalt einer Marke bei Vertrieb von gekennzeichneten ...

  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 1; ; MarkenG § ... 5 Abs. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 26; ; MarkenG § 107; ; GMV Art. 9 Abs. 1 lit. b); ; Übereinkommen zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 13. April 1892 (RGBl. 1894 S. 511; 1903, S. 181) Art. 5; ; PVÜ Art. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26
    Zum Rechtserhalt einer Marke erforderliche Zeichennutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 27 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (24)

  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S. des § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete, d.h. der Branchennähe der Parteien (BGH, GRUR 1999, 492 494 - Altberliner; BGH GRUR 2001, 1161 1162 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

    Die Kennzeichnungskraft einer Firmenbezeichnung wird durch den Grad der Eignung des Zeichens bestimmt, sich auf Grund seiner Eigenart und seines durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades dem Verkehr als Name des Unternehmensträgers einzuprägen (BGH, GRUR 1995, 507, 508 - City-Hotel; BGH GRUR 1996, 68, 69 - COTTON LINE; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

    Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und Arbeitsgebiete an, die nach der Verkehrsauffassung typisch für die Parteien sind (BGH, GRUR 1990, 1042, 1044f. - Datacolor; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

    Im Einzelfall können auch Überschneidungen in Randbereichen der Unternehmenstätigkeiten zu berücksichtigen sein (BGH, GRUR 1990, 1042, 1045 - Datacolor; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

  • BPatG, 10.05.2004 - 30 W (pat) 184/02
    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

  • OLG Hamburg, 17.12.2003 - 5 U 50/03

    Zur Zurechnung der Kenntnis einer Importeurin zu der im Ausland ansässigen

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

  • BGH, 07.06.1990 - I ZR 298/88

    "Datacolor"; Übertragung von firmenrechtlichen Kennzeichnungsmitteln im Wege der

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und Arbeitsgebiete an, die nach der Verkehrsauffassung typisch für die Parteien sind (BGH, GRUR 1990, 1042, 1044f. - Datacolor; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

    Anhaltspunkte für eine Branchennähe können Berührungspunkte der Waren oder Dienstleistungen der Unternehmen auf den Märkten sowie Gemeinsamkeiten der Vertriebswege und der Verwendbarkeit der Produkte und Dienstleistungen sein (BGH, GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor; BGH GRUR 1997, 468, 470 - NetCom).

    Im Einzelfall können auch Überschneidungen in Randbereichen der Unternehmenstätigkeiten zu berücksichtigen sein (BGH, GRUR 1990, 1042, 1045 - Datacolor; BGH GRUR 2002, 898, 899 - defacto).

  • BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

    EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98

    Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

    HONKA

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05
    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. -Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 -HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 -comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 -ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 -FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Ein geringer Grad an Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Kennzeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH, GRUR 1998, 387, 389 f. Tz. 22 f. -Sabèl/PUMA; EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 16 f. - Canon; BGH WRP 1999, 936, 938 - HONKA; BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND; BGH GRUR 2000, 1040, 1042 - FRENORM/FRENON; BGH GRUR 2001, 158, 159 f. - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

  • BGH, 15.12.1999 - I ZB 29/97

    FRENORM/FRENON; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Markenrechtliches

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • OLG Hamburg, 23.12.1999 - 3 U 28/98
  • BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

    "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer

  • BGH, 29.06.2006 - I ZR 110/03

    Ichthyol II

  • BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  • BGH, 20.03.1986 - I ZR 10/84

    "King II"; Begriff und Zumutbarkeit der Benutzung bei geringfügigen Umsätzen

  • BGH, 29.10.1992 - I ZR 264/90

    Namens- und firmenrechtsfähigkeit der Vor-GmbH - Verwechslungsgefahr bei

  • BGH, 15.12.1999 - I ZR 114/97

    PLAYBOY; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Benutzungshandlungen in der

  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

  • BGH, 20.02.1997 - I ZR 187/94

    "Garonor"; Auslegung einer Gestattung zur Namensführung

  • BGH, 28.01.1999 - I ZR 178/96

    Altberliner

  • BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

    "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

  • BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

    BANK 24

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