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OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterhalt - Bemessung bei Gehalt eines GmbH-Geschäftsführers - Herabsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
- OLG Hamburg, 16.09.1997 - 12 UF 38/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 294
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 10.07.1996 - XII ZR 121/95
Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs bei Bedürftigkeit der neuen Familie
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Der Umstand, dass die Erkrankung der Beklagten nicht ehebedingt ist, rechtfertigt nach gefestigter Rechtsprechung des BGH keine zeitliche Begrenzung des auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruchs (BGH, FamRZ 1994, 566 ; 1995, 1405; 1996, 1272). - BGH, 25.01.1995 - XII ZR 195/93
Teilweise Zulassung der Revision; Begriff der kurzen Ehedauer; Herabsetzung des …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Der Umstand, dass die Erkrankung der Beklagten nicht ehebedingt ist, rechtfertigt nach gefestigter Rechtsprechung des BGH keine zeitliche Begrenzung des auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruchs (BGH, FamRZ 1994, 566 ; 1995, 1405; 1996, 1272). - BGH, 17.06.1992 - XII ZR 119/91
Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Diese Klage scheitert sowohl daran, dass eine Überzahlung nicht vorliegt, als auch an dem Entreicherungseinwand, auf den sich die Beklagte im Termin vom 23. Mai 1997 gemäß § 818 Abs. 3 BGB berufen hat (vgl. BGH, FamRZ 1992, 1152 ).
- BGH, 09.02.1994 - XII ZR 183/92
Herabsetzung oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs wegen unerkannter …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Der Umstand, dass die Erkrankung der Beklagten nicht ehebedingt ist, rechtfertigt nach gefestigter Rechtsprechung des BGH keine zeitliche Begrenzung des auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruchs (BGH, FamRZ 1994, 566 ; 1995, 1405; 1996, 1272). - BGH, 28.03.1990 - XII ZR 64/89
Zeitliche Begrenzung des Aufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Der BGH (FamRZ 1990, 857, 859) hat es jedenfalls abgelehnt, die Grenze bei einer Ehedauer von zehn Jahren - gerechnet von der Heirat bis zur Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags - zu ziehen und hat offen gelassen, ob dieser Grenzbereich bei einer Ehedauer von 15 Jahren erreicht ist. - OLG Köln, 24.09.1992 - 10 UF 106/92
Zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs gemäß § 1578 Abs. 1 S. 2 BGB
Auszug aus OLG Hamburg, 11.07.1997 - 12 UF 38/96
Das OLG Köln (FamRZ 1993, 565 ) hat bei einer Ehedauer von 12 Jahren und 7 Monaten den Unterhalt auf die Dauer eines Jahres nach Rechtskraft der Scheidung begrenzt.