Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Deutsches-Handwerk.de"

  Die Verwendung einer Domain in Verbindung mit dem Inhalt eines Internetportals, das geeignet ist, Teile des Verkehrs darüber in die Irre führen, dass es sich hierbei um den Internetauftritt einer offiziellen oder berufsständischen Organisation handelt, kann ...

• wb-law.de (Kurzinformation und Volltext)

  Domain deutsches-handwerk.de ist irreführend

• JurPC

  UWG § 5
  "deutsches-handwerk.de"

 
• aufrecht.de

  Irreführung durch Domain "deutsches-handwerk.de"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrechtliches Verbot der Bezeichnung eines Internetportals mit "Deutsches-Handwerk"; Notwendigkeit eines deutlichen Hinweises über die Betreibung des Portals durch einen privaten Anbieter; Wettbewerbswidrigkeit oder Sittenwidrigkeit von Gattungsbegriffen als ...

• online-und-recht.de
• Judicialis

  UWG § 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Irreführende Werbung durch Name einer Domain für ein Internetportal - "Deutsches-Handwerk.de"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Irreführende Verwendung der Domain "Deutsches-Handwerk.de"

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Domain "Deutsches-Handwerk.de" irreführend

• beck.de (Leitsatz)

  "Deutsches-handwerk.de"

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Domain "Deutsches-Handwerk.de" irreführend

Besprechungen u.ä.

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 5, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG
  Irreführung durch die Verwendung der Domain "Deutsches-Handwerk.de"

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 06.09.2005 - 312 O 539/05
• OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 93
• MMR 2007, 389
• K&R 2007, 99

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Auszug aus OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

  Wie sich aus der Entscheidung "Mitwohnzentrale" des BGH ergibt, steckt in dem Antrag, eine Domainbezeichnung schlechthin nicht zu verwenden, als Minus der Antrag, auf der Homepage selbst einen Hinweis anzubringen, welcher eine durch die Domainbezeichnung verursachte etwaige Irreführung ausräumt ( BGH GRUR 2001, 1061, 1064 ).

  Die Registrierung und Verwendung von Gattungsbegriffen als Internetdomains wird von der Rechtsprechung grundsätzlich nicht als wettbewerbs- oder sittenwidrig angesehen, sondern es gilt der Grundsatz der Priorität ( BGH GRUR 2001, 1061 "Mitwohnzentrale"; NJW 05, 2315 "weltonline.de" ).

• BGH, 16.12.2004 - I ZR 69/02

  Literaturhaus

  Auszug aus OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

  Nach der Rechtsprechung können jedoch auch gemeinnützige Vereine im Sinne des UWG und des Markenrechts am geschäftlichen Verkehr teilnehmen ( BGH GRUR 05, 517 "Literaturhaus" ) .
• BGH, 23.01.1976 - I ZR 95/75

  Lohnsteuerhilfevereine als Gewerbetreibende i. S. des § 13 Abs. 1 UWG (Gesetz …

  Auszug aus OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

  So hat der BGH in der Entscheidung "Lohnsteuerhilfevereine" darauf abgestellt, dass Lohnsteuerhilfevereine im Gegensatz zu typischen Idealvereinen wie Wohltätigkeitsvereinen, geselligen Vereinen, Sportvereinen, Kunstvereinen usw. eine Tätigkeit ausübten, bei der sie im Wettbewerb mit Gewerbetreibenden, wie den Steuerberatern, Steuerbevollmächtigten, Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und weiteren in § 4 SteuerberG aufgeführten Personen und Vereinigungen stehen ( GRUR 76, 370,371 ).
• OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 186/01

  Mitwohnzentrale II

  Auszug aus OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

  Daraus folgt weiter , dass es in diesen Fällen für die Beurteilung einer Irreführung nicht nur auf die Domain, sondern auf die konkrete Homepage ankommt ( Senat GRUR 03, 1058 "Mitwohnzentrale II" ).
• BGH, 02.12.2004 - I ZR 207/01

  weltonline. de

  Auszug aus OLG Hamburg, 15.11.2006 - 5 U 185/05

  Die Registrierung und Verwendung von Gattungsbegriffen als Internetdomains wird von der Rechtsprechung grundsätzlich nicht als wettbewerbs- oder sittenwidrig angesehen, sondern es gilt der Grundsatz der Priorität ( BGH GRUR 2001, 1061 "Mitwohnzentrale"; NJW 05, 2315 "weltonline.de" ).