Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12622
OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06 (https://dejure.org/2006,12622)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.10.2006 - 3 U 45/06 (https://dejure.org/2006,12622)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Oktober 2006 - 3 U 45/06 (https://dejure.org/2006,12622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benennung des pharmazeutischen Unternehmers sowie des Herstellers in der Packungsbeilage bei Import von Arzneimitteln nach Deutschland; Erforderlichkeit der Angabe eines Parallelimporteurs in der Gebrauchsinformation; Verwendung der unveränderten ...

  • Judicialis

    AMG § 4 Abs. 14; ; AMG § 10 Abs. 1 Nr. 8 a; ; AMG § 11 Abs. 1 Nr. 6 f; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitumfassung des Kennzeichnens eines Arzneimittels vom Herstellungsbegriff nach § 4 Abs. 14 AMG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamburg, 12.07.2001 - 3 U 36/01

    "Umpacken" von Arzneimitteln mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung in eine

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06
    Darin ist ein Kennzeichnen im Sinne von § 4 Abs. 14 AMG zu sehen (vgl. Kloesel/Cyran, ArzneimittelR, § 4 AMG, Anm. 49 g; Rehmann, AMG, 2. Auflage, 2003, § 11 AMG Rn. 5; OLG Hamburg GRUR 2002, 890, 892 - Fertigspritzen-Bündelpackung).

    Es handelt sich bei der Bestimmung des AMG nach der zum vormals geltenden UWG vertretenen Auffassung um eine wertbezogene Norm, denn sie dient dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung (OLG Hamburg, GRUR 2002, 890, 892 - Fertigspritzen-Bündelpackung; OLG Hamburg, MD 2002, 130, 136 - Pflichtangaben auf Packungsbeilagen; OLG Hamburg, PharmaR 2003, 54, 64 - Zum Umverpacken eines markengeschützten Arzneimittels beim Parallelimport).

  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06
    Ein Ausnahmefall, bei dem kein Verstoß gegen § 3 UWG anzunehmen wäre (vgl. BGH GRUR 1999, 1128 - Hormonpräparate) ist vorliegend nicht gegeben.
  • OLG Hamburg, 31.10.2002 - 3 U 318/00

    Markenrechtsverletzung mangels Erschöpfung des Markenrechts durch Umpacken eines

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06
    Es handelt sich bei der Bestimmung des AMG nach der zum vormals geltenden UWG vertretenen Auffassung um eine wertbezogene Norm, denn sie dient dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung (OLG Hamburg, GRUR 2002, 890, 892 - Fertigspritzen-Bündelpackung; OLG Hamburg, MD 2002, 130, 136 - Pflichtangaben auf Packungsbeilagen; OLG Hamburg, PharmaR 2003, 54, 64 - Zum Umverpacken eines markengeschützten Arzneimittels beim Parallelimport).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-349/95

    Loendersloot

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.10.2006 - 3 U 45/06
    Dieser Rechtsansicht steht auch die von der Antragsgegnerin zitierte EuGH-Entscheidung "Loendersloot/Ballantine" (GRURInt 1998, 145 ff.), welche sich mit der Änderung von Etiketten parallelimportierter Whisky-Flaschen beschäftigt, nicht entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht