Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,53546
OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17 (https://dejure.org/2018,53546)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.08.2018 - 3 U 141/17 (https://dejure.org/2018,53546)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20. August 2018 - 3 U 141/17 (https://dejure.org/2018,53546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,53546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hamburg

    Verfahrensfragen, Titelverstoß durch Pressemitteilung

    § 12 Abs 2 UWG, § 927 Abs 1 ZPO, § 945 ZPO
    Aufhebungsverfahren für eine einstweilige Verfügung gegen eine Internet-Veröffentlichung: Abänderung der Kostenentscheidung des Anordnungsverfahrens; Dringlichkeitsschädlichkeit eines Nichtbetreibens des Ordnungsmittelverfahrens wegen unterlassener Einwirkung auf Dritte ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Dringlichkeit im Eilverfahren gegen die Weiterverbreitung einer Pressemitteilung im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2 ; ZPO § 945
    Unterlassener Ordnungsmittelantrag

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2 ; ZPO § 945
    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung bei Nichtbetreiben des Ordnungsmittelverfahrens durch den Gläubiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 288
  • afp 2019, 280
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.07.1994 - I ZR 30/92

    "Parallelverfahren II"; Rechtsmißbräuchlichkeit der Erhebung der Leistungsklage

    Auszug aus OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17
    Abgesehen davon verweist die Antragstellerin zwar zu Recht darauf, dass die Verteidigung gegen eines negative Feststellungsklage nicht geeignet ist, verjährungshemmend zu wirken (BGH, I ZR 30/92, GRUR 1994, 846 (848) - Parallelverfahren II; 15.08.2012, XII ZR 86/11, NJW 2012, 3633, Rn. 24ff.).
  • BGH, 15.08.2012 - XII ZR 86/11

    Verjährungshemmende Wirkung einer negativen Feststellungsklage

    Auszug aus OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17
    Abgesehen davon verweist die Antragstellerin zwar zu Recht darauf, dass die Verteidigung gegen eines negative Feststellungsklage nicht geeignet ist, verjährungshemmend zu wirken (BGH, I ZR 30/92, GRUR 1994, 846 (848) - Parallelverfahren II; 15.08.2012, XII ZR 86/11, NJW 2012, 3633, Rn. 24ff.).
  • OLG Hamburg, 04.01.1996 - 3 U 138/95
    Auszug aus OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17
    Nach der jüngeren Rechtsprechung des Senats gibt zudem die Verjährung eines im einstweiligen Verfahren titulierten Unterlassungsanspruchs dem Schuldner keine Handhabe, im Aufhebungsverfahren nach § 927 ZPO eine Abänderung von Kostenentscheidungen des Anordnungsverfahrens zu erreichen (Senat, Urt. v. 04.01.1996, 3 U 138/95, Magazindienst 1996, 531, Ls. 2).
  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

    Hard Rock Cafe

    Auszug aus OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17
    Eine Anspruchsverjährung wäre erst nach Beendigung der letzten Verletzungshandlung eingetreten (BGH, GRUR 2013, 1161, Ls. 5 und Rn. 21 - Hard Rock Café).
  • BGH, 11.10.2017 - I ZB 96/16

    Markenverletzung: Auslegung einer Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung

    Auszug aus OLG Hamburg, 20.08.2018 - 3 U 141/17
    Die Rechtsprechung verlangt unter solchen Umständen ein aktives Handeln des Unterlassungsschuldners, um auf Dritte in bestimmtem Maße Einfluss zu nehmen, damit rechtsverletzende Handlungen abgestellt werden, wobei im Verfügungsverfahren keine Maßnahmen verlangt werden, die eine endgültige Regelung herbeiführen (vgl. zuletzt nur BGH, 11.10.2017, I ZB 96/16, GRUR 2018, 292 - Produkte zur Wundversorgung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht