Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Art 9 Abs 2 Buchst a EUV 2015/2424, Art 9 Abs 3 EUV 2015/2424, Art 15 Abs 1 EUV 2015/2424, Art 15 Abs 2 EUV 2015/2424, Art 25 Abs 3 S 1 EUV 2015/2424
  Verletzung einer Unionsmarke: Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf Onlineplattform

• damm-legal.de

  Markenverletzung durch Vertrieb eines Luxusprodukts auf Onlineplattform

 
• aufrecht.de

  Zur Zulässigkeit eines selktiven Vertriebsmodel für für luxuriöse Kosmetikprodukte

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io
• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Selektiver Vertrieb luxuriöser Kosmetikprodukte über Online-Plattform Dritter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung einer Marke durch Vertrieb von Produkten außerhalb eines selektiven Vertriebssystems

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Rufschädigung durch Vertrieb von Luxuskosmetik über Onlineplattform

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Vertrieb eines Luxusprodukts auf Onlineplattform

Sonstiges

• noerr.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Vertrieb von Graumarktware gestoppt - Luxuskosmetikhersteller Kanebo erzielt Grundsatzurteil

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 21.06.2017 - 315 O 95/17
• OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

Papierfundstellen

• ZIP 2018, 2503
• MMR 2019, 703

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 06.03.2018 - 20 U 113/17

  Voraussetzungen der Erschöpfung gem. Art. 15 UMV

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

  Die anzuwendenden Grundsätze für die Feststellung eines berechtigten Grundes werden in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 6. März 2018 (Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37), die ebenfalls den streitgegenständlichen Internetauftritt www.real.de betraf, ausführlich herausgearbeitet.

  Nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH birgt gerade der Online-Verkauf von Luxuswaren über nicht zum selektiven Vertriebssystem dieser Waren gehörende Plattformen, in dessen Rahmen der Anbieter nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen, unter denen seine Waren verkauft werden, zu überprüfen, die Gefahr einer Verschlechterung der Präsentation dieser Waren im Internet, die ihr Luxusimage und somit ihr Wesen beeinträchtigen kann (EuGH, GRUR 2018, 211 - Coty Germany; OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f).

  Darüber hinaus wurde der Onlineshop von Douglas, wie das OLG Düsseldorf zutreffend ausführt (vgl. OLG Düssseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f), in deutlich dezenteren Farben gestaltet.

• EuGH, 06.12.2017 - C-230/16

  Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die …

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

  Erst mit dem Urteil des EuGH vom 6. Dezember 2017, C-230/16 - Coty sei geklärt, dass den Depositären ein Onlinevertrieb auf einer Drittmarktplattform untersagt werden könne.Die Produktfotos bei www.real.de seien teilweise auch unprofessionell.

  Nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH birgt gerade der Online-Verkauf von Luxuswaren über nicht zum selektiven Vertriebssystem dieser Waren gehörende Plattformen, in dessen Rahmen der Anbieter nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen, unter denen seine Waren verkauft werden, zu überprüfen, die Gefahr einer Verschlechterung der Präsentation dieser Waren im Internet, die ihr Luxusimage und somit ihr Wesen beeinträchtigen kann (EuGH, GRUR 2018, 211 - Coty Germany; OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f).

• EuGH, 04.11.1997 - C-337/95

  Parfums Christian Dior

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

  Danach hält der EuGH das Vorliegen eines berechtigten Grundes grundsätzlich dann für möglich, wenn die Verwendung der Marke geeignet ist, deren Ruf zu schädigen (vgl. EuGH, GRUR Int. 1998, 140, Rn. 43 - Dior/Evora;… Thiering in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage 2018, § 24 Rn. 164;… Eisenführ/Eberhardt in: Eisenführ/Schennen, UMV, 5 Auflage 2017, Art. 13 Rn. 33).
• BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

  Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

  Die Gehilfenhaftung setzt neben einer objektiven Beihilfehandlung zumindest einen bedingten Vorsatz in Bezug auf die Haupttat voraus, der das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit einschließen muss (vgl. BGH, GRUR 2011, 152. Rn. 30 - Kinderhochstühle).
• LG Hamburg, 21.06.2017 - 315 O 95/17

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

  Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 21. Juni 2017, Az. 315 O 95/17, wird - soweit sie nach der teilweisen Rücknahme des Verfügungsantrags im Termin am 7. Juni 2018 noch anhängig ist - zurückgewiesen.

• OLG München, 08.11.2018 - 29 U 3700/17

  Vertrieb von Hautpflegeprodukten aus dem Hochpreissegment in einem …

  (3) Soweit die obergerichtliche Rechtsprechung in jüngerer Zeit (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2018, 335 - Japanischer Kosmetikhersteller; OLG Hamburg, BeckRS 2018, 22030) in den dort entschiedenen Fällen § 24 Abs. 2 MarkenG für anwendbar gehalten hat, führt auch dies im vorliegenden Fall nicht zu einem anderen Ergebnis.