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   OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04   

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OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.03.2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. März 2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JurPC

    GMV Art. 9 (1) b, (2); 9 (1) c, (2); MarkenG §§ 5, 15
    OBELIX

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien für die Beurteilung eines Namens bzw. Zeichens und einer Comicfigur als Werktitel ; Voraussetzungen von Ansprüchen aus § 15 Abs. 3 MarkenG; Sinn und Zweck des Werktitelschutzes; Rechtliche Einordnung des Zeichens "OBELIX" entweder als Marke oder als Werktitel ...

  • Judicialis

    GMV Art. 9 (1) b; ; GMV Art. 9 (1) c; ; GMV Art. 9 (2); ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 15

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 (1) b, c Art. 9 (2); MarkenG § 5 § 15
    OBELIX: Das Zeichen "OBELIX" ist ein Werktitel und keine Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 408
  • GRUR-RR 2009, 408 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (27)

  • BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96

    Max

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes stellen sie regelmäßig nicht dar (BGHZ 120, 228, 230 -Guldenburg; BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.).

    Allerdings ist weiterhin anerkannt, dass der Verkehr unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet, insbesondere bei bekannten Titeln regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften (vgl. BGHZ 120, 228, 230 -Guldenburg; BGH GRUR 1999, 235 -Wheels Magazine; BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.).

    Denn die Bekanntheit eines solchen Titels und das regelmäßige Erscheinen in demselben Verlag legen die Schlußfolgerung nahe, dass der Titel im Verkehr jedenfalls teilweise auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden wird (BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max).

    Dieses setzt voraus, dass das Klagezeichen eine über die normale Werktitelfunktion hinausgehende Kennzeichnungskraft als Hinweis auf den Hersteller des Werkes besitzt und ein konkreter Sachzusammenhang zwischen Werk und Produkt besteht (vgl. BGH GRUR 1999, 581, 582 f. -Max; BGH GRUR 1993, 692, 694 -Guldenburg).

    Solche sind von der Rechtsprechung angenommen worden, wenn ein gewisser sachlicher Zusammenhang zwischen den gekennzeichneten Waren und dem unter dem in Frage stehenden Titel veröffentlichten Werk erkennbar ist, und sie verneint, wenn ein solcher Zusammenhang fehlte (BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.; BGH GRUR 1993, 692, 693 f. -Guldenburg m.w.N.).

  • BGH, 19.11.1992 - I ZR 254/90

    Guldenburg - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes stellen sie regelmäßig nicht dar (BGHZ 120, 228, 230 -Guldenburg; BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.).

    Allerdings ist weiterhin anerkannt, dass der Verkehr unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet, insbesondere bei bekannten Titeln regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften (vgl. BGHZ 120, 228, 230 -Guldenburg; BGH GRUR 1999, 235 -Wheels Magazine; BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.).

    Dieses setzt voraus, dass das Klagezeichen eine über die normale Werktitelfunktion hinausgehende Kennzeichnungskraft als Hinweis auf den Hersteller des Werkes besitzt und ein konkreter Sachzusammenhang zwischen Werk und Produkt besteht (vgl. BGH GRUR 1999, 581, 582 f. -Max; BGH GRUR 1993, 692, 694 -Guldenburg).

    Solche sind von der Rechtsprechung angenommen worden, wenn ein gewisser sachlicher Zusammenhang zwischen den gekennzeichneten Waren und dem unter dem in Frage stehenden Titel veröffentlichten Werk erkennbar ist, und sie verneint, wenn ein solcher Zusammenhang fehlte (BGH GRUR 1999, 581, 582 -Max m.w.N.; BGH GRUR 1993, 692, 693 f. -Guldenburg m.w.N.).

  • BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00

    "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Die Prüfung der Verwechslungsgefahr hat anhand der Faktoren Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, der Zeichenähnlichkeit und der Werk- bzw. Produktähnlichkeit zu erfolgen, wobei diese Faktoren dergestalt zueinander in Wechselwirkung stehen, dass das hochgradige Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch nur bei Vorliegen eines geringeren Grades eines anderen Faktors zu bejahen ist (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1084 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin).

    Es können aber auch Unterschiede in der einen Richtung Übereinstimmungen in der anderen Richtung kompensieren und die Verneinung der Verwechslungsgefahr rechtfertigen (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 585).

    Im Hinblick auf die von der Klägerin an dieser Rechtsprechung vorgebrachte Kritik ist darauf hinzuweisen, dass auch im deutschen Markenrecht anerkannt ist, dass vorhandene klangliche Ähnlichkeiten dann neutralisiert werden und eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist, wenn der angesprochene Verkehr wegen der Bekanntheit oder des ihm auch bei nur flüchtiger Wahrnehmung ohne Weiteres verständlichen Sinngehaltes eines der sich gegenüber stehenden Zeichen einer Verwechslungsgefahr nicht unterliegt (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2000, 605, 607 -comtes/Com Tel); BGH GRUR 1995, 50, 52 -Indorektal/Indohexal; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 586).

  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

    Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt -

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Es können aber auch Unterschiede in der einen Richtung Übereinstimmungen in der anderen Richtung kompensieren und die Verneinung der Verwechslungsgefahr rechtfertigen (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 585).

    Im Hinblick auf die von der Klägerin an dieser Rechtsprechung vorgebrachte Kritik ist darauf hinzuweisen, dass auch im deutschen Markenrecht anerkannt ist, dass vorhandene klangliche Ähnlichkeiten dann neutralisiert werden und eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist, wenn der angesprochene Verkehr wegen der Bekanntheit oder des ihm auch bei nur flüchtiger Wahrnehmung ohne Weiteres verständlichen Sinngehaltes eines der sich gegenüber stehenden Zeichen einer Verwechslungsgefahr nicht unterliegt (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2000, 605, 607 -comtes/Com Tel); BGH GRUR 1995, 50, 52 -Indorektal/Indohexal; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 586).

  • LG Hamburg, 16.11.2004 - 312 O 466/03

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Oberlix" und "Möbelix"

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 16.11.2004 (312 O 466/03) wird zurückgewiesen.

    Das Urteil vom 16. November 2004 (AZ: 312 O 466/03) wird aufgehoben;.

  • EuG, 27.10.2005 - T-336/03

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, DIE MARKE

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Zwar weisen die Beklagten unter Hinweis auf das Urteil des EuG (1. Instanz) vom 27.10.2005 in der Sache Obelix/Mobilix (Az. T-336/03) (Bl. 376 bis 390 d.A.) (vgl. auch Urteil des EuG (1.Instanz) vom 14.10.2003 (Az. T-292/01) in der Rechtssache Phillips-Van Heusen/HABM -Anlage BE 4; Urteil des EuGH vom 12.1.2006 (Az. C-361/04 P -Picaro/Picasso) zutreffend darauf hin, dass diese Gerichte dahin befunden haben, dass wegen der eher schwachen klanglichen Ähnlichkeiten durch den für den Verbraucher deutlich zu Tage tretenden unterschiedlichen Sinngehalt der Zeichen die Zeichenähnlichkeit neutralisiert und die Zeichen aus dem Ähnlichkeitsbereich herausgenommen werden.
  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Ebenso reicht dafür der Umstand nicht aus, dass die Wahl des angegriffenen Zeichens nicht zufällig erscheinen mag (vgl. BGH GRUR 2004, 779, 783 -Zwilling/Zweibrüder).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Zwar weisen die Beklagten unter Hinweis auf das Urteil des EuG (1. Instanz) vom 27.10.2005 in der Sache Obelix/Mobilix (Az. T-336/03) (Bl. 376 bis 390 d.A.) (vgl. auch Urteil des EuG (1.Instanz) vom 14.10.2003 (Az. T-292/01) in der Rechtssache Phillips-Van Heusen/HABM -Anlage BE 4; Urteil des EuGH vom 12.1.2006 (Az. C-361/04 P -Picaro/Picasso) zutreffend darauf hin, dass diese Gerichte dahin befunden haben, dass wegen der eher schwachen klanglichen Ähnlichkeiten durch den für den Verbraucher deutlich zu Tage tretenden unterschiedlichen Sinngehalt der Zeichen die Zeichenähnlichkeit neutralisiert und die Zeichen aus dem Ähnlichkeitsbereich herausgenommen werden.
  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

    Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Die Anwendung dieser wettbewerblichen Anspruchsnormen scheitert bereits daran, dass vorliegend der Anwendungsbereich des spezielleren MarkenG gegeben ist (vgl. BGH GRUR 2005, 583, 585 -Lila-Postkarte).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
    Zwar weisen die Beklagten unter Hinweis auf das Urteil des EuG (1. Instanz) vom 27.10.2005 in der Sache Obelix/Mobilix (Az. T-336/03) (Bl. 376 bis 390 d.A.) (vgl. auch Urteil des EuG (1.Instanz) vom 14.10.2003 (Az. T-292/01) in der Rechtssache Phillips-Van Heusen/HABM -Anlage BE 4; Urteil des EuGH vom 12.1.2006 (Az. C-361/04 P -Picaro/Picasso) zutreffend darauf hin, dass diese Gerichte dahin befunden haben, dass wegen der eher schwachen klanglichen Ähnlichkeiten durch den für den Verbraucher deutlich zu Tage tretenden unterschiedlichen Sinngehalt der Zeichen die Zeichenähnlichkeit neutralisiert und die Zeichen aus dem Ähnlichkeitsbereich herausgenommen werden.
  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

    "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem

  • BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

    "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr

  • BGH, 14.03.1996 - I ZB 37/93

    "JUWEL"; Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Warengebiet der Bekleidung

  • BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

    Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  • BGH, 04.02.1999 - I ZB 38/96

    LORA DI RECOARO

  • BGH, 12.11.1987 - I ZR 19/86

    "Hauerïs Auto-Zeitung"; Schutz eines Zeitschriftentitels; Benutzung einer

  • BGH, 16.07.1998 - I ZR 6/96

    "Wheels Magazine"; Titelschutz einer Zeitschrift

  • BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96

    Cefallone

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

  • BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99

    ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den

  • BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

    "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des

  • BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

    Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 100/99

    Fabergé; Begriff der Bekanntheit einer Marke

  • BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten

  • LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 301/18

    Markenrecht: Pferde-Comicfigur "Galupy" als Werktitel

    Das Oberlandesgericht Hamburg hat angenommen, dass "Obelix" den deutschen Verkehrskreisen als Name der Comic-Figur aus den Asterix-Comics bekannt und als Werktitel geschützt ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 39 ff.).

    Es kommt hinzu, dass dem allgemeinen Verkehr die Comic-Bücher und Filme in aller Regel nur unter der Bezeichnung "ASTERIX" oder "ASTERIX und OBELIX" entgegentreten, womit vorrangig die Titelfiguren bzw. der Werktitel bezeichnet sind (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 39).

    Als Werktitel sind auch Titelschlagworte und Untertitel anerkannt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 53 m.w.N.).

    Für die Anerkennung der Figur des OBELIX als Werktitel spricht auch, dass der Name der Figur - wie die obigen Darlegungen zeigen- als Werktitel iSv § 5 Abs. 3 MarkenG eingesetzt wird (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55 m.w.N.).

    Die Rechte an einem als Werktitel geschützten Zeichen stehen regelmäßig dem Autor und dem von ihm autorisierten Verlag zu (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55).

    Werktitelschutz i.S.d. § 5 III MarkenG könnte die Bezeichnung "Galupy" für sich genommen als Titelschlagwort von Druckschriften und Filmen oder auch als in Comics regelmäßig auftretende bekannte Comic-Figur erlangen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 52 ff.).

    Aus dem titelmäßigen Gebrauch in Comic-Titeln und der Gewichtung des Namens der Comicfigur im Titel kann sich ergeben, dass der Name einer Figur als Werktitel geschützt ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55).

  • LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 26/18

    Werktitelschutz: Titelschutz für eine Comic-Figur

    Das Oberlandesgericht Hamburg hat angenommen, dass "Obelix" den deutschen Verkehrskreisen als Name der Comic-Figur aus den Asterix-Comics bekannt und als Werktitel geschützt ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 39 ff.).

    Es kommt hinzu, dass dem allgemeinen Verkehr die Comic-Bücher und Filme in aller Regel nur unter der Bezeichnung "ASTERIX" oder "ASTERIX und OBELIX" entgegentreten, womit vorrangig die Titelfiguren bzw. der Werktitel bezeichnet sind (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 39).

    Als Werktitel sind auch Titelschlagworte und Untertitel anerkannt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 53 m.w.N.).

    Für die Anerkennung der Figur des OBELIX als Werktitel spricht auch, dass der Name der Figur - wie die obigen Darlegungen zeigen - als Werktitel iSv § 5 Abs. 3 MarkenG eingesetzt wird (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55 m.w.N.).

    Die Rechte an einem als Werktitel geschützten Zeichen stehen regelmäßig dem Autor und dem von ihm autorisierten Verlag zu (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55).

    Werktitelschutz i.S.d. § 5 III MarkenG könnte die Bezeichnung "Galupy" für sich genommen als Titelschlagwort von Druckschriften und Filmen oder auch als in Comics regelmäßig auftretende bekannte Comic-Figur erlangen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 52 ff.).

    Aus dem titelmäßigen Gebrauch in Comic-Titeln und der Gewichtung des Namens der Comicfigur im Titel kann sich ergeben, dass der Name einer Figur als Werktitel geschützt ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006, Az. 5 U 188/04, Obelix, Rz. 55).

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Es liegt daher kein Fall einer "bloßen Assoziation" vor, bei der Ansprüche aus § 15 Abs. 3 MarkenG ausscheiden sollen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 408, 413 - OBELIX; OLG München, GRUR-RR 2005, 191, 192 f. - FOCUS MONEY/MONEY SPECIALIST; in beiden Entscheidungen wurde jeweils nur geringe Zeichenähnlichkeit festgestellt).
  • LG Köln, 10.03.2020 - 31 O 193/19
    Bei Vorliegen bloßer Assoziationen zwischen dem Werktitel und dem weiteren geschützten Zeichen scheidet ein Schutz aus § 15 Abs. 3 MarkenG aus (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 408, 413 - Obelix).

    Es ist darüber hinaus nicht zu erkennen, wie sich eine dem Titel etwaig entgegengebrachte Wertschätzung auf eine für Bekleidung etc. genutzte Marke "A" überhaupt sinnvoll übertragen ließe (zur Übertragbarkeit als zu beachtendes Kriterium OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 408, 413).

  • OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 17/21

    Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung "Rezepturtipp"

    Zwar neigt der Verkehr dazu, insbesondere längere Werktitel auf ein markantes Zeichen zu verkürzen (vgl. OLG Frankfurt am Main MMR 2001, 696 - weltonline.de; Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2006 - 5 U 188/04, Rn 54 - OBELIX).
  • BPatG, 18.11.2016 - 28 W (pat) 61/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ampelmännchen (weibliche und männliche Figur)

    Eine derartige Bekanntheit ist aber nicht geeignet, die Kennzeichnungskraft des Zeichens als betrieblichen Herkunftshinweis der beanspruchten Waren zu steigern (Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9, Rdnr. 151 m. w. N.; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 408, 410 - OBELIX).
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