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   OLG Hamburg, 23.01.1992 - 3 U 151/86   

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https://dejure.org/1992,8072
OLG Hamburg, 23.01.1992 - 3 U 151/86 (https://dejure.org/1992,8072)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.01.1992 - 3 U 151/86 (https://dejure.org/1992,8072)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. Januar 1992 - 3 U 151/86 (https://dejure.org/1992,8072)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6a Abs. 2
    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Bezeichnung eines Handelsunternehmens als "Großmarkt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.04.1982 - I ZR 70/80

    Buchvertrieb und Warenvertrieb über eine Buchgemeinschaft - Anbieten von Büchern

    Auszug aus OLG Hamburg, 23.01.1992 - 3 U 151/86
    Die besondere Zwangslage befragter Ausweisinhaber schließt danach auch bei einer anders angelegten Umfrage aussagekräftige Ergebnisse aus, die geeignet wären, die Erkenntnis zu erschüttern, dass ein Selbstbedienungsgroßhandel wie der der Beklagten aufgrund der tatsächlich oder vermeintlich gebotenen Preisvorteile erfahrungsgemäß zum Missbrauch der Einkaufsausweise durch nicht einkaufsberechtigte Letztverbraucher verleitet (vgl. BGH, GRUR 1982, 613, 615 - Buchgemeinschafts-Mitgliedsausweis; auch Revisionsurteil S. 25).
  • BGH, 30.11.1989 - I ZR 55/87

    Metro III

    Auszug aus OLG Hamburg, 23.01.1992 - 3 U 151/86
    Wie der Senat hat im Übrigen trotz aller Kritik auch Dichtl (BB 1990, 1913) den Bundesgerichtshof verstanden; denn er sieht den Verkäufer ebenfalls gehalten, bei Ausgabe oder Erneuerung eines Ausweises festzulegen und in seinem Kontrollsystem festzuhalten, "was etwa ein Mensabetrieb, Lebensmitteleinzelhändler, Installateur oder Steuerberater normalerweise, um sein Geschäft betreiben zu können, benötigt".
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