Rechtsprechung
OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 168/02 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JurPC
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Stellenanzeigen im Internet; Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs; Wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung i.S.d. § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Zusammenhang mit Produktwerbung; Auf Vorbereitung künftigen Wettbewerbs gerichtete Handlung; Konkretes ...
- online-und-recht.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; UWG § 3
Unrichtige Spitzenstellungsberühmung im Internet - "führender Anbieter von home-electronics" - als wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- K&R 2003, 614
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 30.06.1972 - I ZR 16/71
Schutzverein Deutscher Endverbraucher - Einwand des Rechtsmissbrauchs - …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 168/02
Denn es werden Stellungssuchende auch als Verbraucher angesprochen und außerdem werden andere Besucher der homepage - und sei es aus bloßer Neugier - die Seite "Jobangebote" anklicken, um sich über die Beklagte als Unternehmen zu informieren ( ähnlich für ein Stellenangebot als Zeitungsanzeige BGH GRUR 73, 78, 80 "Verbraucherverband";… OLG Dresden a.a.O.,S.919 ). - BGH, 17.10.1984 - I ZR 187/82
Zulässigkeit der Alleinstellungsbehauptung "Größtes Teppichhaus der Welt"
Auszug aus OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 168/02
b) Inhaltlich enthält die angegriffene Behauptung die Inanspruchnahme einer Spitzengruppenstellung, die nach ständiger Rechtsprechung vom Verkehr als Sachaussage ernst genommen wird (z.B. BGH GRUR 85, 140 "Größtes Teppichhaus der Welt"). - OLG Nürnberg, 22.12.1992 - 3 U 3119/92
Werbung eines Steuerberaters in einer Stellenanzeige für Büropersonal als …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 168/02
Dies ist hier gleichfalls zu bejahen, da veröffentlichte Job-Angebote im Internet, in denen das Unternehmen sich präsentiert, auch der Selbstdarstellung dieses Unternehmens und damit dem Wettbewerb dienen (ebenso für Stellenanzeigen : OLG Nürnberg WRP 93, 267 ; OLG Koblenz WRP 98, 540 ; OLG Dresden NJW-RR 2001, 919). - OLG Dresden, 18.04.2000 - 14 U 3538/99
Wettbewerbswidrigkeiten von Stellenanzeigen mit Hinweis auf Rechtsberatung
Auszug aus OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 168/02
Dies ist hier gleichfalls zu bejahen, da veröffentlichte Job-Angebote im Internet, in denen das Unternehmen sich präsentiert, auch der Selbstdarstellung dieses Unternehmens und damit dem Wettbewerb dienen (ebenso für Stellenanzeigen : OLG Nürnberg WRP 93, 267 ; OLG Koblenz WRP 98, 540 ; OLG Dresden NJW-RR 2001, 919).
- LG Aurich, 01.09.2020 - 3 O 25/20 Subjektiv genügt es, wenn mit der Handlung auch Wettbewerbszwecke verfolgt werden, die nicht völlig hinter anderen Beweggründen zurücktreten (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 24. April 2003 - 5 U 168/02 -, Rn. 9, juris).
- LG Köln, 15.05.2013 - 28 O 836/11
Unterlassungsanspruch eines Fernsehmoderators bzgl. der Verwendung der Bildnisse …
Durch das daraufhin notwendig gewordene Klageverfahren hat der Kläger einen Schaden erlitten, da er das für die Gerichtskosten ausgelegte Geld sonst anderweitig hätte anlegen und verzinsen lassen können (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24.04.2003 - 5 U 168/02). - LG Hamburg, 09.05.2007 - 315 O 55/07
Irreführende Werbung: Stellenanzeige einer Versicherungsgesellschaft im Internet …
Denn veröffentlichte Job-Angebote im Internet, in denen ein Unternehmen sich präsentiert, dienen auch der Selbstdarstellung dieses Unternehmens und damit dem Wettbewerb (HansOLG, Urt. v. 24.4.2003, 5 U 168/02 - recherchiert unter juris, Tz. 9).