Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 27.01.2011 - 3 U 68/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,103467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 26.04.2010 - 315 O 99/10
- OLG Hamburg, 27.01.2011 - 3 U 68/10
- LG Hamburg, 23.09.2011 - 408 HKO 123/10
- OLG Hamburg, 04.07.2013 - 3 U 172/11
- BGH, 23.09.2014 - KZR 91/13
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 04.07.2013 - 3 U 172/11
Top-100-Titel - Wettbewerbsverstoß und Wettbewerbsbeschränkung: Irreführende …
Wegen der Verwendung eines Siegels mit der Aufschrift "... - Umsatz Zeitschriften Einzelverkauf 2009 (ohne Abo) - Quelle: dnv 4/2010" hat die Klägerin die Beklagte durch ihre Prozessbevollmächtigten unter dem 31.3.2010 abgemahnt (Anlage K 28) und sodann eine einstweilige Verfügung beantragt, die das Landgericht Hamburg im Verfahren 315 O 99/10 erlassen und nachfolgend durch Urteil bestätigt hat; die Berufung gegen dieses Urteil ist ohne Erfolg geblieben (Urteil des Senats v. 27.1.2011, Az. 3 U 68/10).Hinsichtlich des Antrags zu I.1 decke sich die Begründung des Landgerichts wesentlich mit der zutreffenden Entscheidung des Senats im Eilverfahren zum Az. 3 U 68/10.
Insofern ist der vorliegende Fall nicht demjenigen vergleichbar, der dem vom Landgericht herangezogenen Senatsurteil in der Sache 3 U 68/10 zugrundelag: dort waren verschiedene an Grossisten gerichtete Aufrufe der Beklagten Gegenstand, mit denen die Beklagte die Unterstützung der "Top 100-Titel"-Aktion durch Grossisten erreichen wollte.