Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 27.06.2019 - 5 U 220/17 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Hamburg, 07.11.2017 - 312 O 432/14
- OLG Hamburg, 27.06.2019 - 5 U 220/17
- BGH, 15.10.2020 - I ZR 135/19
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 11.11.2021 - 5 U 188/19
Verwendung eines Zeichens für Dienstleistungen in Bezug auf Grundstücksprojekte …
Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen und erhöhter Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstands der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (…BGH, GRUR 2021, 724 Rn. 36 - PEARL/PURE PEARL, mwN; OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2019 - 5 U 220/17, GRUR-RS 2019, 53793 Rn. 87).