Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 151/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer objektiv falschen Werbeaussage; Unzulässigkeit eines Systemvergleichs oder Produktvergleichs; Vorliegen einer irreführenden Werbeaussage
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; UWG § 3
Zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Tamponherstellers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.08.2002 - 312 O 306/02
- OLG Hamburg, 20.08.2002 - 5 U 151/02
- OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 151/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.12.2000 - I ZR 147/98
Eröffnungswerbung
Auszug aus OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 151/02
Dies ist bei einem nach § 1 UWG zu beurteilenden allgemeinen Werbevergleich nur dann zu bejahen, wenn über die bloße Kritik hinaus Umstände hinzutreten, die die Kritik in unangemessener Weise abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (z.B. BGH GRUR 2001, 752, 753 "Eröffnungswerbung"; GRUR 2002, 75, 77 "sooo...billig"). - BGH, 21.06.2001 - I ZR 69/99
"SOOOO... BILLIG!"?
Auszug aus OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 151/02
Dies ist bei einem nach § 1 UWG zu beurteilenden allgemeinen Werbevergleich nur dann zu bejahen, wenn über die bloße Kritik hinaus Umstände hinzutreten, die die Kritik in unangemessener Weise abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (z.B. BGH GRUR 2001, 752, 753 "Eröffnungswerbung"; GRUR 2002, 75, 77 "sooo...billig").