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   OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16   

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OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16 (https://dejure.org/2018,28933)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.03.2018 - 3 U 286/16 (https://dejure.org/2018,28933)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. März 2018 - 3 U 286/16 (https://dejure.org/2018,28933)
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  • LG Hamburg, 13.12.2016 - 406 HKO 77/16
    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, KfH 6, vom 13. Dezember 2016, Az.: 406 HKO 77/16, abgeändert:.

    Mit Urteil vom 13. Dezember 2016, Az. 406 HKO 77/16, hat das Landgericht Hamburg, KfH 6, der Klage - soweit noch über sie zu entscheiden war - vollen Umfangs stattgegeben.

    das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Dezember 2016 (406 HKO 77/16) abzuändern und die Klage zu 1) abzuweisen und zu 2) insoweit abzuweisen, als sie die Verurteilung zur Erstattung außergerichtlicher Kosten zu 1) in Höhe von EUR 996, 95 enthält.

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das beanstandete Verhalten der Beklagten zudem auch nach dem zur Zeit der gerichtlichen Entscheidung geltenden Recht rechtswidrig sein (BGH, GRUR 2011, 474, Rn. 13 - Kreditkartenübersendung; BGH, GRUR 2015, 504, Rn. 8 - Kostenlose Zweitbrille; BGH, GRUR 2016, 961, Rn. 23 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

    Diese Änderung trägt dem Wortlaut des Art. 6 Abs. 1 der RL 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Rechnung, beinhaltet aber gegenüber der alten Rechtslage im Hinblick darauf, dass schon bisher im Rahmen des § 3 Abs. 1 UWG (2008) die Spürbarkeit der Interessenbeeinträchtigung zu prüfen war, keine inhaltliche Änderung (BGH, GRUR 2016, 961, Rn. 25 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

  • BGH, 18.10.2001 - I ZR 193/99

    Elternbriefe

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Dies gilt unabhängig davon, ob das Gericht im konkreten Fall eine Irreführung auf Grund eigener Sachkunde bejahen oder verneinen möchte (BGH, GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe).
  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 261/98

    Rechenzentrum

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Es ist daher nicht ersichtlich, dass für die Beurteilung der Werbeangabe besondere Kenntnisse oder Erfahrungen notwendig wären (vgl. BGH, GRUR 2002, 77, 79 - Rechenzentrum).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZR 239/97

    Space Fidelity Peep-Show

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Er muss greifbare Anhaltspunkte für die geltend gemachte Irreführung nicht nur behaupten, sondern im Falle des Bestreitens auch beweisen (BGH, GRUR 1997, 229, 239 - Beratungskompetenz; BGH, GRUR 2000, 820, 822 - Space Fidelity Peep-Show; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Auflage, 2018, § 5 Rn. 1.240 f.).
  • BGH, 19.09.1996 - I ZR 124/94

    Beratungskompetenz - Irreführung/Leistungsfähigkeit

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Er muss greifbare Anhaltspunkte für die geltend gemachte Irreführung nicht nur behaupten, sondern im Falle des Bestreitens auch beweisen (BGH, GRUR 1997, 229, 239 - Beratungskompetenz; BGH, GRUR 2000, 820, 822 - Space Fidelity Peep-Show; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Auflage, 2018, § 5 Rn. 1.240 f.).
  • BGH, 03.03.2011 - I ZR 167/09

    Kreditkartenübersendung

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das beanstandete Verhalten der Beklagten zudem auch nach dem zur Zeit der gerichtlichen Entscheidung geltenden Recht rechtswidrig sein (BGH, GRUR 2011, 474, Rn. 13 - Kreditkartenübersendung; BGH, GRUR 2015, 504, Rn. 8 - Kostenlose Zweitbrille; BGH, GRUR 2016, 961, Rn. 23 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
  • BGH, 06.11.2014 - I ZR 26/13

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille

    Auszug aus OLG Hamburg, 29.03.2018 - 3 U 286/16
    Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das beanstandete Verhalten der Beklagten zudem auch nach dem zur Zeit der gerichtlichen Entscheidung geltenden Recht rechtswidrig sein (BGH, GRUR 2011, 474, Rn. 13 - Kreditkartenübersendung; BGH, GRUR 2015, 504, Rn. 8 - Kostenlose Zweitbrille; BGH, GRUR 2016, 961, Rn. 23 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
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