Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Fortdauer Unterbringung psychiatrisches Krankenhaus Prüfungsmaßstab Schwere der Tat schwerer Raub Freiheitsberaubung paranoid-halluzinatorische Schizophrenie

• Wolters Kluwer

  Geeignetheit einer Raubtat unter Verwendung einer Waffe (hier: Brotmesser) zur Zufügung von seelisch schweren Schäden durch Traumatisierung der Opfer; Erledigung der angeordneten Unterbringung eines Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; Schwere der Tat; schwerer Raub; Freiheitsberaubung; paranoid-halluzinatorische Schizophrenie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Fortdauer der Unterbringung über zehn Jahre hinaus bei Prognose erheblicher Straftaten

• Jurion (Kurzinformation)

  Fortdauer der Unterbringung über zehn Jahre hinaus bei Prognose erheblicher Straftaten

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 198/17

  Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; Schwere …

  Auszug aus OLG Hamm, 02.10.2018 - 3 Ws 368/18

  Dies ergibt sich in systematischer Hinsicht aus dem Verweis in § 67 d Abs. 6 S. 3 StGB, aus § 67 d Abs. 3 StGB, dessen Formulierung wiederum der des § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB entspricht, insbesondere aber aus dem gesetzgeberischen Willen (…BT-Drucksache 18/7244, S. 33; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17).

  Solche Straftaten drohen von dem Beschwerdeführer derzeit nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit höheren Grades (…vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33; BGH, Urteil vom 23.11.2016 - 2 StR 108/16, juris; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17; KG Berlin, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 Ws 116/16, juris).

• BGH, 11.12.2012 - 5 StR 431/12

  Fortdauer der Sicherungsverwahrung bei zu erwartenden Raubtaten mit Scheinwaffe …

  Auszug aus OLG Hamm, 02.10.2018 - 3 Ws 368/18

  Vielmehr bedarf es der konkreten Feststellung für den hier vorliegenden Einzelfall des Untergebrachten, dass die von ihm ausgehende Drohung tatsächlich solche schweren Schäden bewirken würde (BGH, Beschluss vom 11.12.2012 - 5 StR 431/12, juris; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III3 Ws 198/17).
• KG, 05.10.2016 - 5 Ws 116/16

  Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erledigung …

  Auszug aus OLG Hamm, 02.10.2018 - 3 Ws 368/18

  Solche Straftaten drohen von dem Beschwerdeführer derzeit nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit höheren Grades (…vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33; BGH, Urteil vom 23.11.2016 - 2 StR 108/16, juris; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17; KG Berlin, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 Ws 116/16, juris).
• BGH, 23.11.2016 - 2 StR 108/16

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gesamtwürdigung des Täters …

  Auszug aus OLG Hamm, 02.10.2018 - 3 Ws 368/18

  Solche Straftaten drohen von dem Beschwerdeführer derzeit nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit höheren Grades (…vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33; BGH, Urteil vom 23.11.2016 - 2 StR 108/16, juris; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17; KG Berlin, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 Ws 116/16, juris).

• OLG Braunschweig, 09.02.2022 - 1 Ws 284/21

  Mehrfach angeordnete Unterbringung in psychiatrisches Krankenhaus; …

  Dies ergibt sich in systematischer Hinsicht aus dem Verweis in § 67 d Abs. 6 S. 3 StGB auf § 67 d Abs. 3 StGB, dessen Formulierung wiederum der des § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB entspricht, insbesondere aber aus dem gesetzgeberischen Willen (…BT-Drucksache 18/7244, S. 33; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Oktober 2018, III-3 Ws 368/18, juris, Rn. 23; OLG Hamm…, Beschluss vom 5. September 2017, III-3 Ws 198/17, juris, Rn. 21).

  Zwar besteht nach den Ausführungen des Sachverständigen weiter die Gefahr, dass der Beschwerdeführer aufgrund des bei ihm nach wie vor vorliegenden Sadomasochismus zukünftig Taten wie die Anlassdelikte, bei denen es sich um äußerst schwere Sexual- und Gewaltstraftaten handelte, begeht; jedoch kann die für die Negativprognose erforderliche höhere Wahrscheinlichkeit (vgl. zu diesem Maßstab: OLG Hamm, Beschluss vom 2. Oktober 2018, III-3 Ws 368/18, juris, Rn. 23 und 26; OLG Hamm…, Beschluss vom 5. September 2017, III-3 Ws 198/17, juris, Rn. 22; KG Berlin…, Beschluss vom 15. Februar 2016, 5 Ws 116/16, juris, Rn. 21; KG Berlin…, Beschluss vom 20. Februar 2017, 5 Ws 17/17, juris, Rn. 27), dass der Beschwerdeführer solche Straftaten zukünftig begehen wird, nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden.