Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  WEG §§ 15 Abs. 2, 14 Nr. 1
  Gebrauchsregelung durch Stimmenmehrheit; Nutzung einer im Sondernutzungsrecht eines Miteigentümers stehenden Gemeinschaftsfläche im Notfall als Fluchtweg

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mehrheitsverhältnisse für eine Gebrauchsregelung der Wohnungseigentümergemeinschaft hinsichtlich eines Fluchtwegs

• Judicialis

  WEG § 15 Abs. 2; ; WEG § 14 Nr. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WEG § 15 Abs. 2; WEG § 14 Nr. 1
  Mehrheitsverhältnisse für eine Gebrauchsregelung der Wohnungseigentümergemeinschaft hinsichtlich eines Fluchtwegs

• rechtsportal.de

  WEG § 15 Abs. 2; WEG § 14 Nr. 1
  Mehrheitsverhältnisse bei Festlegung einer in Sondernutzung eines einzelnen Wohnungseigentümers stehenden Gemeinschaftsfläche als Fluchtweg

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nutzung einer Sonderfläche als Fluchtweg

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sondernutzungsfläche als Fluchtweg für die anderen Wohnungseigentümer nutzbar! (IMR 2009, 433)

Papierfundstellen

• NZM 2010, 481
• ZMR 2010, 54

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 19.08.2008 - 15 Wx 156/08

  Keine Pflicht des Rechtsanwalts zur besonderen Ausgangskontrolle beim …

  Auszug aus OLG Hamm, 03.08.2009 - 15 Wx 288/08

  Diesen Beschluss hob der Senat am 19.08.2008 auf (I-15 Wx 156/08) und verwies die Sache zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück.

• BGH, 23.03.2018 - V ZR 65/17

  Herbeiführen der dauerhafte Änderung des Inhalts eines Sondernutzungsrechts und …

  Sie lässt im Grundsatz auch die Befugnis der Wohnungseigentümer nach § 15 Abs. 1 WEG unberührt, neben Regelungen zum Gebrauch des Sonder- und des Gemeinschaftseigentums auch Regelungen zum Gebrauch von Sondernutzungsflächen zu beschließen (vgl. OLG Hamm, OLGR 2009, 750, 751;… Timme/Dötsch, WEG, 2. Aufl., § 15 Rn. 355).
• AG Hamburg-Blankenese, 18.03.2020 - 539 C 19/19

  Wohnungseigentümergemeinschaft: Abgrenzung Sonder- und Gemeinschaftseigentum

  Das OLG Hamm (ZMR 2010, 54) hat hinsichtlich eines Sondernutzungsrechts sogar eine Gebrauchsregelung zugelassen, nach der eine Sondernutzungsfläche im Notfall als Fluchtweg von anderen genutzt werden darf.
• LG Frankfurt/Main, 07.09.2023 - 13 S 98/21

  Recht auf Zugang zum Gemeinschaftseigentum sticht Sondernutzungsrecht!

  So wurden Einschränkungen zu Gunsten eines Fluchtwegs (OLG Hamm NZM 2010, 481), zu Gunsten eines Überfahrtrechts zwecks Erreichung einer Garagenzufahrt (OLG Frankfurt BeckRS 2006, 145) und auch zur Benutzung eines über diese Sondernutzungsrechtsfläche führenden Weges zu dem rückwärtigen gemeinschaftlichen Kellereingang (KG NJW-RR 1990, 333) oder auch die Belastung des Sondernutzungsrecht der rückwärtigen Gartenfläche mit dem Recht der übrigen Wohnungseigentümer auf Zugang zu dem rückwärtigen Kellereingang anerkannt (BGH NJW-RR 1990, 333).