Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,12567
OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00 (https://dejure.org/2002,12567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00 (https://dejure.org/2002,12567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. März 2002 - 3 Ss OWi 1290/00 (https://dejure.org/2002,12567)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Schulpflicht, allgemeine Schulpflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festlegung der Voraussetzungen für Schulbesuchsbefreiung; Befreiung durch zuständige Schulbehörde ; Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Schulpflicht; Beschränkung des elterlichen Bestimmungsrechts über die Erziehung des Kindes durch landesrechtliche Regelungen; ...

  • Judicialis

    GG Art 4; ; SchulPflichtG § 8 NRW

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4; SchulPflichtG NRW § 8
    Schulpflicht; allgemeine Schulpflicht

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 17.11.1986 - 3 ObOWi 161/86

    Geldbuße wegen der Weigerung sein Kind einzuschulen

    Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00
    Eltern, die sich beharrlich weigern, ihre schulpflichtigen Kinder zur Schule zu schicken, müssen letztlich sogar damit rechnen, dass ihnen das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind gerichtlich entzogen wird (zu vgl. BayObLG, Beschluss vom 17.11.1986 - 3 Ob OWi 161/86 - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.1994 5 Ss (OWi) 275/94 -, zitiert nach Niehues, Schulrecht, 3. Aufl., Rdnr. 331).
  • BVerwG, 15.11.1991 - 6 B 16.91

    Schulpflichtgesetz NRW - Allgemeine Schulpflicht - Bundesverfassungsrechtliche

    Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00
    Diesen zutreffenden Ausführungen schließt sich der Senat nach eigener Sachprüfung an und verweist ergänzend auf den Beschluss des BayObLG München vom 14.10.1999 - 3 Ob OWi 46/99 - (zit. Schulrecht, SPE, Nr. 734 (Nr. 14)) und speziell zum Schulpflichtgesetz NW auf den Beschluss des BVerwG vom 15.11.1991 - 6 B 16.91 - (zit. Schulrecht, SPE, Nr. 734 (Nr. 10)).
  • OLG Düsseldorf, 03.08.1994 - 5 Ss OWi 275/94

    Schulrecht; Versäumung eines Schultages infolge Ferienreise

    Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00
    Eltern, die sich beharrlich weigern, ihre schulpflichtigen Kinder zur Schule zu schicken, müssen letztlich sogar damit rechnen, dass ihnen das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind gerichtlich entzogen wird (zu vgl. BayObLG, Beschluss vom 17.11.1986 - 3 Ob OWi 161/86 - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.1994 5 Ss (OWi) 275/94 -, zitiert nach Niehues, Schulrecht, 3. Aufl., Rdnr. 331).
  • BVerfG, 05.09.1986 - 1 BvR 794/86

    Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Schulpflicht - Mißbrauchsgebühr

    Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2002 - 3 Ss OWi 1290/00
    Insbesondere beschränken die landesrechtlichen Regelungen in zulässiger Weise das elterliche Bestimmungsrecht über die Erziehung des Kindes (zu vgl. BVerfG NJW 1987, 180).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht