Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.04.2016 - 4 Ws 88/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Maßregelaussetzung zur Bewährung, erhebliche rechtswidrige Taten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Maßregelaussetzung zur Bewährung, erhebliche rechtswidrige Taten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fortdauer der Unterbringung nur bei zu erwartenden erheblichen Straftaten, die auch für sich genommen die Anordnung der Maßregel tragen würden
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 67d Abs. 2 S. 1
Maßregelaussetzung zur Bewährung; erhebliche rechtswidrige Taten - rechtsportal.de
Fortdauer der Unterbringung nur bei zu erwartenden erheblichen Straftaten, die auch für sich genommen die Anordnung der Maßregel tragen würden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum - IV StVK 157/15
- OLG Hamm, 05.04.2016 - 4 Ws 88/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.02.2011 - 4 StR 635/10
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus OLG Hamm, 05.04.2016 - 4 Ws 88/16
Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass solche Verhaltensweisen im Rahmen einer Unterbringung nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht gleichgesetzt werden können mit Taten außerhalb der Betreuungseinrichtung (BVerfG NJW 2012, 513, 514; BGH NStZ-RR 2011, 202, 203). - BVerfG, 08.12.2011 - 2 BvR 2181/11
Einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (schizophrene …
Auszug aus OLG Hamm, 05.04.2016 - 4 Ws 88/16
Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass solche Verhaltensweisen im Rahmen einer Unterbringung nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht gleichgesetzt werden können mit Taten außerhalb der Betreuungseinrichtung (BVerfG NJW 2012, 513, 514; BGH NStZ-RR 2011, 202, 203).