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   OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06   

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https://dejure.org/2006,2952
OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06 (https://dejure.org/2006,2952)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06 (https://dejure.org/2006,2952)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 2 Ss OWi 687/06 (https://dejure.org/2006,2952)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absehen von der Anordnung eines Fahrverbots trotz Verkehrsverstoßes bei Vorliegen einer Schwerbehinderung und bisheriger Unauffälligkeit im Straßenverkehr; Führerscheinentzug nach fahrlässigem Rotlichtverstoß mit anschließendem Unfall; Folgen des Fehlens eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrverbot - Absehen bei 37 Jahren Fahrpraxis ohne Vorkommnisse

  • Judicialis

    BKatV § 4

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKatV § 4
    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Entscheidung über Absehung von einem Fahrverbot aufgrund von erheblicher Härte oder besonderen Umständen

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Kein Absehen bei Uneinsichtigkeit

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß - trotzdem kein Fahrverbot?

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Fahrverbot für Schwerbehinderten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 121
  • NZV 2007, 152
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Hamm, 25.08.2005 - 2 Ss OWi 546/05

    Fahrverbot, Absehen; Ausschöpfen von Rechtsmitteln; langer Zeitablauf

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Es kann dahinstehen, ob diese Erwägung, wovon der Verteidiger offenbar ausgeht, immer unzulässig ist (vgl. dazu auch OLG Hamm DAR 2006, 100).
  • OLG Hamm, 26.06.1995 - 2 Ss OWi 703/95

    Bei Taxifahrer kann auch bei einem Regelverstoß von einem Fahrverbot abgesehen

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Auch der Umstand, dass der Betroffene Ersttäter ist, führt - worauf das Amtsgericht zutreffend hingewiesen hat - nicht zu einer anderen Beurteilung (BayObLG NZV 1991, 360; 1994, 487; 1996, 464; OLG Hamm NZV 1995, 366; 1999, 394; 2003, 103; DAR 1996, 68; OLG Düsseldorf NZV 1995, 406; 1996, 464; DAR 1996, 66; OLG Jena DAR 2005, 166).
  • OLG Jena, 10.01.2005 - 1 Ss 239/04

    Verkehrsordnungswidrigkeit, Fahrverbot

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Auch der Umstand, dass der Betroffene Ersttäter ist, führt - worauf das Amtsgericht zutreffend hingewiesen hat - nicht zu einer anderen Beurteilung (BayObLG NZV 1991, 360; 1994, 487; 1996, 464; OLG Hamm NZV 1995, 366; 1999, 394; 2003, 103; DAR 1996, 68; OLG Düsseldorf NZV 1995, 406; 1996, 464; DAR 1996, 66; OLG Jena DAR 2005, 166).
  • OLG Hamm, 01.06.2006 - 2 Ss OWi 262/06

    Zum Absehen vom Fahrverbot bei einem Gastwirt und zum Augenblicksversagen bei

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Einen solchen Ausfall kann insbesondere der drohende Verlust des Arbeitsplatzes oder der Verlust der sonstigen wirtschaftlichen Existenzgrundlage begründen (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2006 - 2 Ss OWi 262/06 - mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06

    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Absehensentscheidung; Warnfunktion

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Zumindest ist die Entscheidung - auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Senats in dieser Frage (vgl. dazu Senat im Beschluss vom 3.7. 2006, 2 Ss OWi 324/06 und im Beschluss vom 10. November 2006, 2 Ss OWi 656/06) - nicht ermessensfehlerhaft.
  • OLG Hamm, 03.07.2006 - 2 Ss OWi 324/06

    Fahrverbot; Absehen; berufliche Gründe; Begründung der Entscheidung; massive

    Auszug aus OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06
    Zumindest ist die Entscheidung - auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Senats in dieser Frage (vgl. dazu Senat im Beschluss vom 3.7. 2006, 2 Ss OWi 324/06 und im Beschluss vom 10. November 2006, 2 Ss OWi 656/06) - nicht ermessensfehlerhaft.
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