Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.11.2008 - 11 Sch 2/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 139 Abs. 2 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 1 b ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - AufhebungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - ordre public; - rechtliches Gehör, Behinderung in den Angriffsmitteln Verteidigungsmitteln
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.06.2002 - X ZR 83/00
Auslegung eines Vertrages; Anforderungen an gerichtliche Hinweise; Abweisung …
Auszug aus OLG Hamm, 07.11.2008 - 11 Sch 2/08
Zwar kann dies geboten sein, wenn ein Hinweis nur allgemein und pauschal erteilt worden ist und der ergänzende Vortrag der Partei ergibt, dass sie den Hinweis falsch aufgenommen hat (vgl. BGH, NJW 2002, S. 3317;… Zöller - Greger, a.a.O., § 139 Rdn. 14a). - BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06
Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten …
Auszug aus OLG Hamm, 07.11.2008 - 11 Sch 2/08
Vielmehr hat das Schiedsgericht - anders als in dem von der Antragstellerin zitierten Fall, welcher der Entscheidung BGH, NJW 2008, S. 982, zu Grunde lag, in welchem der dortige Beklagte seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen war und lediglich die Namhaftmachung einer Zeugin verweigert hatte - von der Antragstellerin die Erfüllung der sekundären Darlegungslast an sich verlangt.