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OLG Hamm, 08.09.2005 - 15 W 277/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Herabsetzung eines Geschäftswertes in einem Beschlussanfechtungsverfahren einer Wohneigentümergemeinschaft; Bewertung des Geschäftswertes einer Wohnungseigentümergesellschaft nach dem Interesse der Beteiligten; Voraussetzungen für eine Reduzierung eines ...
- Judicialis
WEG § 48 Abs. 3 S. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 48 Abs. 3 Satz 1, 2
Begrenzung der Festsetzung des Geschäftswertes im WEG -Verfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beschlussanfechtung: Herabsetzung des Geschäftswerts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Herford - 2 II 11/04
- LG Bielefeld, 06.06.2005 - 23 T 13/05
- OLG Hamm, 06.06.2005 - 15 W 277/05
- OLG Hamm, 08.09.2005 - 15 W 277/05
- OLG Hamm, 09.09.2005 - 15 W 277/05
Papierfundstellen
- ZMR 2006, 151
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89
Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG
Auszug aus OLG Hamm, 08.09.2005 - 15 W 277/05
Diese durch das KostRÄndG vom 24.6.1994 (BGBl 1, 1325) eingeführte Vorschrift geht auf die Entscheidung des BVerfG vom 12.2.1992 (BVerfGE 85, 337 = NJW 1992, 1673) zurück, die es als mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar angesehen hat, den Geschäftswert bei der Beschlussanfechtung in großen Wohnungseigentumsanlagen abweichend von dem erheblich niedrigeren persönlichen Interesse des einzelnen Antragstellers ausschließlich nach dem Gesamtinteresse aller Miteigentümer zu bemessen. - OLG Hamm, 19.05.2000 - 15 W 118/00
Gegenstandswert für einen Beschlußanfechtungsantrag; Begrenzung des …
Auszug aus OLG Hamm, 08.09.2005 - 15 W 277/05
Dies hat der Senat bereits für den Fall ausgesprochen, dass der Verfahrensausgang zu einem für die Antragsteller günstigen Ausspruch über die Anordnung der Erstattung der ihnen entstandenen außergerichtlichen Kosten geführt hat (FGPrax 2000, 185 = NZM 2001, 549, 551). - OLG Hamm, 30.11.2004 - 15 W 449/04
Erstbeschwerde gegen Wertfestsetzung des Landgerichts
Auszug aus OLG Hamm, 08.09.2005 - 15 W 277/05
Es handelt sich insbesondere nicht um eine zulassungsbedürftige weitere Beschwerde im Sinne der §§ 31 Abs. 3 S. 5,14 Abs. 5 S. 1 KostO (vgl. Senat FGPrax 2005, 87).