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   OLG Hamm, 09.07.2013 - III-1 RBs 78/13, 1 RBs 78/13   

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https://dejure.org/2013,18572
OLG Hamm, 09.07.2013 - III-1 RBs 78/13, 1 RBs 78/13 (https://dejure.org/2013,18572)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.07.2013 - III-1 RBs 78/13, 1 RBs 78/13 (https://dejure.org/2013,18572)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Juli 2013 - III-1 RBs 78/13, 1 RBs 78/13 (https://dejure.org/2013,18572)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Burhoff online

    StVO § 4
    Abstandsverstoß, Dauer

  • Burhoff online

    Abstandsunterschreitung, nicht nur vorübergehend, Dauer, Strecke

  • openjur.de

    Unterschreitung des Sicherheitsabstands, Abstandsverstoß, Mindestdauer, Mindestlänge

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unterschreitung des Sicherheitsabstands, Abstandsverstoß, Mindestdauer, Mindestlänge

  • verkehrslexikon.de

    Zur Ahndung eines nicht nur vorübergehenden Abstandsverstoßes

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Dauer einer nicht nur vorübergehenden Abstandsunterschreitung im Straßenverkehr

  • rabüro.de

    Zur bußgeldrechtlichen Ahndung wegen Abstandsunterschreitung

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Dauer einer nicht nur vorübergehenden Abstandsunterschreitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • beck-blog (Auszüge)

    Abstandsverstoß: 3 Sekunden oder 140m Dauer sind festzustellen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Die 3-Sekunden-Regel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Drängeln im Straßenverkehr

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    "Drängeln" im Straßenverkehr - Unterschreitung des Sicherheitsabstandes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grenzen definiert - Wer mehr als drei Sekunden drängelt, zahlt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Grenzen für bußgeldpflichtiges Drängeln im Straßenverkehr

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Oberlandesgericht Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges "Drängeln" im Straßenverkehr

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Nötigung beim Drängeln auf Autobahnen und das Verkehrsstrafrecht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Bereits der Versuch ist strafbar - Drängeln auf der Autobahn - Nötigung?

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Geringer Abstand kann teuer werden - Schlechte Karten für Drängler

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Abstandsunterschreitung von 3 Sekunden darf mit Bußgeld geahndet werden

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Drängeln im Straßenverkehr

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm definiert Drängeln auf der Autobahn

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Deftiges Bußgeld für Drängler

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Drängeln im Straßenverkehr- Hohes Bußgeld droht!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verschärfung der Grenzen für bußgeldpflichtiges "Drängeln" im Straßenverkehr

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zu dichtes Auffahren ab 3 Sekunden oder 140 Metern

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Schärfere Strafen für Drängler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zu dichtes Auffahren bzw. Drängeln ab 3 Sekunden oder 140 m

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Dichtes Auffahren kann Nötigung darstellen - Es drohen Haftstrafen.

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dichtes Auffahren, Schneiden beim Überholvorgang - keine Kavaliersdelikte im Straßenverkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drängler im Verkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drängeln im Verkehr - 3 Sekunden oder 140 Meter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drängeln ab einer Dauer von 3 Sekunden oder 140 m

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht: Konkrete Zahlen, wann "gedrängelt" wird

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abstandsunterschreitung von 3 Sekunden darf mit Bußgeld geahndet werden - OLG Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges "Drängeln" im Straßenverkehr

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mindestdauer/-länge bei Abstandsverstößen

Verfahrensgang

  • AG Unna - 171 OWi 62/13
  • OLG Hamm, 09.07.2013 - III-1 RBs 78/13, 1 RBs 78/13

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 318
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (10)

  • OLG Koblenz, 02.05.2002 - 1 Ss 75/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit der Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes:

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es Situationen geben kann, wie z.B. das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder einen abstandsverkürzenden Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (OLG Hamm NZV 1994, 120; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.07.2007 - 1 Ss 197/07 = BeckRS 2008, 08770; König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 Rdn. 22).

    c) Ob auch bei noch kurzfristigeren Abstandsunterschreitungen ein ahndungswürdiger Verstoß gegeben ist (vgl. BayObLG NZV 1994, 241; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446) kann der Senat offen lassen.

  • BayObLG, 02.03.1994 - 2 ObOWi 28/94

    Sicherheitsabstand; Geschwindigkeit; Fahrzeug

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    c) Ob auch bei noch kurzfristigeren Abstandsunterschreitungen ein ahndungswürdiger Verstoß gegeben ist (vgl. BayObLG NZV 1994, 241; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446) kann der Senat offen lassen.
  • OLG Düsseldorf, 11.07.2002 - 2a Ss OWi 107/02

    Abstandsmessung - Erforderlicher Umfang der richterlichen Feststellungen

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Einige Gerichte halten eine Strecke von 250-300m, in der die Abstandsunterschreitung vorliegen muss, für ausreichend (vgl. OLG Celle NJW 1979, 325; OLG Düsseldorf NZV 2002, 519; OLG Karlsruhe NJW 1972, 2235).
  • OLG Hamm, 28.10.1993 - 1 Ss OWi 426/92

    Abstandsmessung; Video-Abstands-Meßverfahren (VAMA); Sicherheitsabschlag;

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es Situationen geben kann, wie z.B. das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder einen abstandsverkürzenden Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (OLG Hamm NZV 1994, 120; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.07.2007 - 1 Ss 197/07 = BeckRS 2008, 08770; König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 Rdn. 22).
  • OLG Hamm, 25.11.2010 - 6 U 71/10

    Haftungsverteilung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Eine solche - auch haftungsrechtlich relevante - Überschreitung der Richtgeschwindigkeit wird jedenfalls ab einer Geschwindigkeit von 160 km/h angenommen (OLG Hamm NJW-RR 2011, 464 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 30.08.2012 - 1 RBs 122/12

    Erforderliche Fahrstrecke; Messstrecke; Abstandsunterschreitung

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Andere lassen jedenfalls 150 m ausreichen, wenn die Messung in einem standardisierten Messverfahren durchgeführt wurde, ein kurz zuvor erfolgter Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs ausgeschlossen werden kann und die Dauer der abstandsunterschreitenden Fahrt mehr als 3 Sekunden betrug (OLG Hamm NZV 2013, 203; vgl. auch OLG Köln VRS 66, 463; König a.a.O. Rdn. 22).
  • OLG Karlsruhe, 04.09.1972 - 1 Ss (B) 328/71
    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Einige Gerichte halten eine Strecke von 250-300m, in der die Abstandsunterschreitung vorliegen muss, für ausreichend (vgl. OLG Celle NJW 1979, 325; OLG Düsseldorf NZV 2002, 519; OLG Karlsruhe NJW 1972, 2235).
  • OLG Koblenz, 10.07.2007 - 1 Ss 197/07

    Abstandsunterschreitung: Zugrunde zu legende Werte bei einer Abstandsmessung mit

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es Situationen geben kann, wie z.B. das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder einen abstandsverkürzenden Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (OLG Hamm NZV 1994, 120; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.07.2007 - 1 Ss 197/07 = BeckRS 2008, 08770; König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 Rdn. 22).
  • OLG Köln, 28.03.1984 - 3 Ss 456/83

    Abstand; Sicherheitsabstand; Gleichbleibendes Unterschreiten des Abstandes

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    Andere lassen jedenfalls 150 m ausreichen, wenn die Messung in einem standardisierten Messverfahren durchgeführt wurde, ein kurz zuvor erfolgter Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs ausgeschlossen werden kann und die Dauer der abstandsunterschreitenden Fahrt mehr als 3 Sekunden betrug (OLG Hamm NZV 2013, 203; vgl. auch OLG Köln VRS 66, 463; König a.a.O. Rdn. 22).
  • AG Lüdinghausen, 28.01.2013 - 19 OWi 216/12

    Abstandsverstoß bei festgestellter Abstandsunterschreitung auf einer Strecke von

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13
    So hat das AG Lüdinghausen mit Urteil vom 28.01.2013 (19 OWi 216/12 - juris) für eine Ahndung eine Abstandsunterschreitung auf einer Fahrstrecke von mindestens 150 m, ja sogar eher noch von 250 bis 300 m für erforderlich erachtet.
  • OLG Hamm, 22.12.2014 - 3 RBs 264/14

    Tatbestand der Abstandsunterschreitung präzisiert

    Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinen Beschlüssen vom 30.08.2012 (NZV 2013, 203) und vom 09.07.2013 (NStZ-RR 2013, 318) vielmehr betont, dass es auf das Vorliegen einer nicht nur ganz vorübergehenden Abstandsunterschreitung nur dann ankomme, wenn Verkehrssituationen in Frage stünden, wie etwa das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder der abstandsverkürzende Spurwechsel eines dritten Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könne (OLG Hamm, NStZ-RR 2013, 318 m.w.N.; so auch OLG Rostock, Beschluss v. 18.08.2014 - 21 Ss OWi 144/14 (juris)).
  • AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 4211 Js 1233/21

    Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsätzliches Unterschreiten des

    Mal wurde bei einer Dauer von drei Sekunden eine Messstrecke von 150m für ausreichend erachtet (OLG Hamm NZV 2013, 203), mal von nur 140m (OLG Hamm NStZ-RR 2013, 318).
  • OLG Rostock, 18.08.2014 - 21 Ss OWi 144/14

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Nichteinhaltung des

    auf OLG Hamm, DAR 2013, 656 verwiesen.
  • OLG Oldenburg, 17.08.2017 - 2 Ss OWi 220/17

    Unbeachtlichkeit der Dauer der Abstandsunterschreitung für die Ahndung einer

    Dem steht auch die Entscheidung des OLG Hamm vom 9.7.2013 (NStZ-RR 2013, 318) nicht entgegen, da das OLG Hamm es ausdrücklich offen gelassen hat, ob auch kurzfristigere Abstandsunterschreitungen als 3 Sekunden ahndungswürdig sein können.
  • AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 1233/21

    Abstandsverstoß, Länge der Messstrecke, Vorsatz

    Mal wurde bei einer Dauer von drei Sekunden eine Messstrecke von 150m für ausreichend erachtet (OLG Hamm NZV 2013, 203), mal von nur 140m (OLG Hamm NStZ-RR 2013, 318).
  • AG Mannheim, 15.12.2015 - 21 OWi 509 Js 22701/15

    Abstandsmessung mit VKS 3.2 3d - fragmentarische Kerndatenmitteilung

    Es ist auch umstritten, ob bei grundsätzlich standardisiertem Messverfahren die Angabe einzelner Messdaten ausreicht (beispielhaft OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014, Az. 3 RBs 264/14), oder ob Abstandsverkürzungen nur dann geahndet werden können, wenn eine längere Wegstrecke über mindestens drei Sekunden festzustellen waren (so interpretierbar OLG Rostock, Beschluss vom 18.08.2014, Az.: 21 Ss OWi 144 / 14, ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 09.07.2013, Az.: 1 RBs 78/13).
  • AG Mannheim, 14.12.2015 - 21 OWi 508 Js 33645/15

    Abstandsmessung - fehlende Überprüfbarkeit der Rohdaten

    Es ist auch umstritten, ob bei grundsätzlich standardisiertem Messverfahren die Angabe einzelner Messdaten ausreicht (beispielhaft OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014, Az.: 3 Rbs 264/14), oder ob Abstandsverkürzungen nur dann geahndet werden können, wenn eine längere Wegstrecke über mindestens drei Sekunden festzustellen waren (so interpretierbar OLG Rostock, Beschluss vom 18.08.2014, Az.: 21 Ss OWi 144/14, ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 09.07.2013, Az.: 1 Rbs 78/13).
  • AG Mannheim, 21.12.2015 - 21 OWi 509 Js 22807/15

    Abstandsunterschreitung - Nachprüfbarkeit der Messdaten

    Es ist auch umstritten, ob bei grundsätzlich standardisiertem Messverfahren die Angabe einzelner Messdaten ausreicht (beispielhaft OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014, Az. 3 RBs 264/14), oder ob Abstandsverkürzungen nur dann geahndet werden können, wenn eine längere Wegstrecke über mindestens drei Sekunden festzustellen waren (so interpretierbar OLG Rostock, Beschluss vom 18.08.2014, Az.: 21 Ss OWi 144 / 14, ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 09.07.2013, Az.: 1 RBs 78/13).
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