Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.01.2013 - III-4 Ws 379/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1434) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
StGB § 63
Unterbringung, Dauer, Verhältnismäßigkeit, Erledigterklärung - openjur.de
Unterbringung, Erledigung, Unverhältnismäßigkeit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfordernis der Erledigterklärung einer angeordneten Unterbringung nach § 63 StGB wegen fehlender Verhältnismäßigkeit trotz fortbestehender Rückfallgefahr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63; § 67d Abs. 6
Erledigterklärung einer angeordneten Unterbringung nach § 63 StGB; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 18.02.1988 - IV StVK 92/12
- OLG Hamm, 10.01.2013 - III-4 Ws 379/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2013, 225 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.10.1985 - 2 BvR 1150/80
Fortdauer der Unterbringung
Auszug aus OLG Hamm, 10.01.2013 - 4 Ws 379/12
Der im Einzelfall unter Umständen nachhaltige Einfluss des gewichtiger werdenden Freiheitsanspruchs wird dort an Grenzen stoßen, wo es im Blick auf die Art der von dem Untergebrachten drohenden Taten, deren Bedeutung und deren Wahrscheinlichkeit vor dem staatlichen Schutzauftrag für die Rechtsgüter des Einzelnen und der Allgemeinheit unvertretbar erscheint, den Untergebrachten in die Freiheit zu entlassen (vgl. BVerfGE 70, 297, 315).
- OLG Düsseldorf, 12.12.2013 - 2 Ws 576/13
Verhältnismäßigkeit langandauernder Unterbringung
Dies zeigt nicht nur dieses Beschwerdeverfahren, sondern zeigen auch weitere Entscheidungen zu erledigten Unterbringungen neben einer Reststrafe (vgl. OLG Frankfurt StV 2013, 581 [Ls]; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 225 [Ls]; Gründe jeweils beijuris).