Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, Feststellungen, Nachtzeit, kurze Messstrecke

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Messung durch Nachfahren, Urteilsanforderungen

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, nichtgeeichter Tacho, Feststellungen, Nachtzeit, Sichtverhältnisse, kurze Messstrecke

• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Dunkelheit oder schlechten Sichtverhältnissen

• beck-blog

  Geschwindigkeitsmessung zur Nachtzeit: Schwierig!

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei schlechten Sichtverhältnissen

• bussgeldsiegen.de

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug bei Dunkelheit

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 267
  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren; nichtgeeichter Tacho; Feststellungen; Nachtzeit; Sichtverhältnisse; kurze Messstrecke

• rechtsportal.de

  StPO § 261 ; StVO § 49 ; StVG § 24 ; StVO § 3
  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei schlechten Sichtverhältnissen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Geschwindigkeitsmessung duch Nachfahren, eine fast sichere Bank, nicht nur zur Nachtzeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren im Dunkeln

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 191

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Hamm, 19.03.2009 - 3 Ss OWi 94/09

  Geschwindigkeits- und Abstandsmessung durch Nachfahren innerhalb geschlossener …

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Bei in Dunkelheit oder schlechten Sichtverhältnissen durchgeführter Messung sind zusätzlich Angaben über die Beobachtungsmöglichkeiten der Polizeibeamten, insbesondere zum Abstand der Fahrzeuge und zur Sicht- und Beleuchtungssituation vor Ort erforderlich (…KG Berlin a.a.O.;… OLG Celle a.a.O.; vgl. auch OLG Hamm, Beschl. v. 19.03.2009 - 3 Ss OWi 94/09 - juris;… König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 3 StVO Rdn. 56b).

  Soweit die Festlegung von Mindestmessstrecken auf behördlichen Richtlinien (wie von der Verteidigung vorgetragen) beruht, sind diese jedenfalls für das Gericht nicht bindend (Art. 20 Abs. 3; 97 Abs. 1 GG), sondern dieses hat sich nach den Grundsätzen der §§ 71 Abs. 1 OWiG, 261 StPO eine Überzeugung zu bilden, wobei ein Verstoß gegen interne Richtlinien kein Beweisverwertungsverbot begründet (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 19.03.2009 - 3 Ss OWi 94/09; NZV 1997, 529).

• OLG Celle, 11.03.2013 - 322 SsBs 69/13

  Feststellungen zur Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch …

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Danach müssen die Messstrecke ausreichend lang sein (weswegen es Angaben zu deren Länge bedarf) und der Abstand des nachfolgenden Fahrzeugs gleich bleibend (bzw. sich vergrößernd) und möglichst kurz sein (KG Berlin, Beschl. v. 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14 - juris - m.w.N.; OLG Celle, Beschl. v. 11.03.2013 - 322 SsBs 69/13 - juris - m.w.N.); zugleich muss die Geschwindigkeitsüberschreitung wesentlich sein (…KG Berlin a.a.O.).
• BGH, 16.11.2006 - 3 StR 139/06

  El Motassadeq auch der Beihilfe zum vielfachen Mord schuldig gesprochen

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Dies ist namentlich der Fall, wenn sie mit gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen oder unbezweifelbarem Erfahrungswissen unvereinbar ist, Widersprüche oder sonstige Verstöße gegen die Gesetze der Logik enthält oder Lücken aufweist, sich insbesondere nicht mit nahe liegenden alternativen Geschehensabläufen befasst, obwohl sich dies nach dem Beweisergebnis aufdrängt (vgl. nur BGH NJW 2007, 384).

 
• KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14

  Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit …

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Danach müssen die Messstrecke ausreichend lang sein (weswegen es Angaben zu deren Länge bedarf) und der Abstand des nachfolgenden Fahrzeugs gleich bleibend (bzw. sich vergrößernd) und möglichst kurz sein (KG Berlin, Beschl. v. 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14 - juris - m.w.N.; OLG Celle, Beschl. v. 11.03.2013 - 322 SsBs 69/13 - juris - m.w.N.); zugleich muss die Geschwindigkeitsüberschreitung wesentlich sein (…KG Berlin a.a.O.).
• OLG Köln, 05.09.1997 - Ss 490/97

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Soweit die Festlegung von Mindestmessstrecken auf behördlichen Richtlinien (wie von der Verteidigung vorgetragen) beruht, sind diese jedenfalls für das Gericht nicht bindend (Art. 20 Abs. 3; 97 Abs. 1 GG), sondern dieses hat sich nach den Grundsätzen der §§ 71 Abs. 1 OWiG, 261 StPO eine Überzeugung zu bilden, wobei ein Verstoß gegen interne Richtlinien kein Beweisverwertungsverbot begründet (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 19.03.2009 - 3 Ss OWi 94/09; NZV 1997, 529).
• BGH, 25.08.2016 - 1 StR 290/16

  Bankrott (Feststellung der Zahlungsunfähigkeit)

  Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2017 - 4 RBs 94/17

  Das genügt den rechtlichen Anforderungen an eine Beweiswürdigung nicht (vgl. BGH, Beschl. v. 25.08.2016 - 1 StR 290/16 - juris).

• OLG Karlsruhe, 11.03.2021 - 3 Rb 33 Ss 75/21

  Rechtslage zu Messungen durch Nachfahren mit ungeeichtem Tacho ausreichend …

  Es bedarf insbesondere keiner Fortentwicklung der von der obergerichtlichen Rechtsprechung - auch für Konstellationen bei Dunkelheit und schlechten Sichtverhältnissen - aufgestellten Richtlinien für die beweissichere Feststellung von einer durch Nachfahren ermittelten Geschwindigkeitsmessung (vgl. OLG Jena, VRS 117, 348; OLG Gelle, NZV 2013, 458; KG Berlin, DAR 2015; VRS 132, 27; VRS 135, 292; VRS 137, 81; OLG Hamm, DAR 2017, 389; OLG Oldenburg, B. v. 20.3.2019-2 Ss (OWi) 70/19 -, juris).