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OLG Hamm, 10.04.2018 - II-1 UF 186/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BGB § 1601 ; BGB § 1603 Abs. 2 S. 1
Umfang der Erwerbsobliegenheit eines minderjährigen Kindern unterhaltspflichtigen, selbständig tätigen Unterhaltsschuldners - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ftcam-ra.de , S. 2 (Entscheidungsbesprechung)
Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit eines selbstständig tätigen Unterhaltsschuldners und Einsatz des Vermögensstammes
Verfahrensgang
- AG Gronau, 04.10.2017 - 15 F 40/16
- OLG Hamm, 10.04.2018 - II-1 UF 186/17
Papierfundstellen
- NJW 2018, 2575
- FamRZ 2018, 1311
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Naumburg, 01.02.2008 - 8 WF 16/08
Zur Erwerbsobliegenheit eines unterhaltspflichtigen freiberuflich tätigen …
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Für Freiberufler ist in der Regel das Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre zugrunde zu legen (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 01.02.2008 - 8 WF 16/08 - Rn 13). - OLG Koblenz, 04.06.2009 - 7 WF 452/09
Zahlung des Mindestkindesunterhalts für einen minderjährigen Sohn
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Der Antragsgegner kann sich gegenüber seinen minderjährigen Kindern nicht darauf berufen, eine solche völlig unwirtschaftliche Tätigkeit zu ihren Lasten fortsetzen zu wollen (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 28.04.2010 - 9 WF 41/10 - Rn 15; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.06.2009 - 7 WF 452/09 - Rn 5). - OLG Saarbrücken, 28.04.2010 - 9 WF 41/10
Minderjährigenunterhalt: Zurechnung fiktiver Einkünfte aus abhängiger Tätigkeit …
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Der Antragsgegner kann sich gegenüber seinen minderjährigen Kindern nicht darauf berufen, eine solche völlig unwirtschaftliche Tätigkeit zu ihren Lasten fortsetzen zu wollen (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 28.04.2010 - 9 WF 41/10 - Rn 15; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.06.2009 - 7 WF 452/09 - Rn 5).
- BGH, 22.01.2014 - XII ZB 185/12
Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt: Reale Beschäftigungschance bei …
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Bei eigener Arbeitslosigkeit hat sich der Pflichtige durch intensive Suche um eine Stelle zu bemühen; bei Arbeitsstellen mit geringerem Einkommen ist entweder eine neue Arbeitsstelle oder eine weitere Beschäftigung zu suchen, um zusätzliche Mittel zu erlangen (BGH FamRZ 2014, 637 Rn 9; OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 1575 (1576)). - OLG Koblenz, 27.05.2015 - 13 UF 25/15
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Maßgebliches Kriterium ist die Billigkeit (OLG Koblenz, Beschluss vom 27.05.2015 - 13 UF 25/15 - Rn 32 ff). - OLG Karlsruhe, 04.05.2017 - 18 WF 33/16
Heimunterbringung des Kindes und Unterhaltspflicht
Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Bei eigener Arbeitslosigkeit hat sich der Pflichtige durch intensive Suche um eine Stelle zu bemühen; bei Arbeitsstellen mit geringerem Einkommen ist entweder eine neue Arbeitsstelle oder eine weitere Beschäftigung zu suchen, um zusätzliche Mittel zu erlangen (BGH FamRZ 2014, 637 Rn 9; OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 1575 (1576)).
- OLG Schleswig, 08.12.2021 - 10 UF 175/21
Darlegungs- und Beweislast des Unterhaltsverpflichteten beim Einwand der …
Geschieht dies nicht, ist die Behauptung mangelnder tatsächlicher Leistungsfähigkeit unsubstantiiert und daher unbeachtlich (…vgl. Viefhues in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 9. Aufl., § 1603 BGB Rn. 752; OLG Hamm NZFam 2018, 573; OLG Brandenburg FamRZ 2011, 733).