Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Falsche Grundpreisangabe lediglich Bagatellverstoß - Wird für eine Ware fälschlich der Grundpreis pro 100 ml angegeben, während nach der Preisangabenverordnung der Grundpreis eigentlich pro Liter anzugeben ist, stellt dies wettbewerbsrechtlich lediglich einen ...

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Wird für eine Ware fälschlich der Grundpreis pro 100 ml angegeben, während nach der Preisangabenverordnung der Grundpreis eigentlich pro Liter anzugeben ist, stellt dies wettbewerbsrechtlich lediglich einen Bagatellverstoß dar.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit einer auf 100 ml heruntergerechneten Preisangabe

• kanzlei.biz

  Simple Mathematik trübt Preisklarheit nicht...

• anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

  Falsche Grundpreisangabe Bagatellverstoß

• 123recht.net (Kurzinformation und Volltext)

  Falsche Grundpreisangabe Bagatellverstoß

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PAngV § 9 Abs. 5 Nr. 2; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 3
  Wettbewerbswidrigkeit einer auf 100 ml heruntergerechneten Preisangabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 2 PrAngVO, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
  Fehlerhafte Grundpreisangabe ist nicht immer abmahnfähig / Bagatellverstoß

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß bei falscher Grundpreis-Angabe

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bloßer Bagatellverstoß bei falscher Grundpreisangabe in Online-Shop

 
• juracontent.de , S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Ist die falsche Grundpreisangabe immer wettbewerbswidrig?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Bei falscher Grundpreisangabe liegt nur ein Bagatellverstoß vor!

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Tappen Sie nicht in die Abmahnfalle "Grundpreisangabe auf dem Onlinemarktplatz eBay"!

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zu den Grundpreisen (Preisangabenverordnung)

Papierfundstellen

• MIR 2010, Dok. 019
• K&R 2010, 279

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 01.12.2009 - 4 U 106/09

  Inhalt und Umfang einer Unterlassungserklärung

  Auszug aus OLG Hamm, 10.12.2009 - 4 U 156/09

  Denn solche einfachen Rechenoperationen sind dem Verbraucher zuzumuten (Senatsurteil vom 01.12.2009 - Az. 4 U 106/09 m.w.N.).

• OLG Hamm, 09.02.2012 - 4 U 70/11

  Zur Angabe des Grundpreises bei Gleitmitteln in einem Erotikshop

  Insoweit hat das Landgericht auf die Entscheidung des Senats vom 10.12.2009 - 4 U 156/09 verwiesen.
• OLG Karlsruhe, 18.12.2015 - 4 U 191/14

  Seifenblasenflüssigkeit - Wettbewerbsverstoß im Internet: Grundpreisangabepflicht …

  Aus der Entscheidung des OLG Hamm vom 10.12.2009 (4 U 156/09, K&R 2010, 279) ergibt sich nichts anderes.
• LG Nürnberg-Fürth, 20.02.2012 - 1 HKO 9414/11

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für den Verkauf von Kraftfahrzeugen ohne Angabe der …

  Die Kammer verkennt dabei nicht, dass eine Reihe von Obergerichten eine spürbare Beeinträchtigung im Sinne der genannten Vorschriften dann verneint haben, wenn der Adressat der Werbung Grund- oder Endpreis leicht selbst errechnen konnte (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 10.12.2009, 4 U 156/09, Rz. 47, für einen Verstoß gegen § 2 PAngV und OLG Hamm…, Urteil vom 25.11.2004, 4 U 137/04, Rz. 9 f, für einen Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV, jeweils zitiert nach juris/das Rechtsportal).