Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.04.2018 - I-30 Sch 2/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Vollstreckbarerklärung einer Schiedsvereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 11.04.2018 - I-30 Sch 2/18
- OLG Hamm, 03.07.2018 - 30 Sch 2/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.03.2007 - III ZB 21/06
Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs für und gegen den Rechtsnachfolger
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 30 Sch 2/18
b) Es liegt ein Antrag einer (wenigstens teilweise siegreichen) Partei vor (vgl. § 1060 Abs. 2 ZPO und BGH WM 2007, 1051 juris Rn. 8). - BGH, 08.11.2007 - III ZB 95/06
Berücksichtigung von Einwendungen im Verfahren auf Vollstreckbarklärung eines …
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 30 Sch 2/18
Die materielle Richtigkeit des Schiedsspruchs ist nicht zu prüfen (BGH MDR 2008, 156). - OLG München, 07.01.2015 - 34 Sch 12/14
Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen: Zulässigkeit des Widerrufs einer …
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 30 Sch 2/18
Soweit vertreten wird, für die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs bestehe schon deswegen (immer) ein rechtlich anzuerkennendes Interesse, weil die Vollstreckbarerklärung nicht nur dazu diene, die Zwangsvollstreckung zu ermöglichen, sondern auch den Schiedsspruch gegen die Geltendmachung von Aufhebungsgründen umfassend abzusichern (vgl. OLG München, Beschluss vom 07.01.2015 - 34 Sch 12/14, juris Rn. 22), könnte nach Einführung der Frist des § 1059 Abs. 3 ZPO generell oder im Einzelfall - wie hier - nach Ablauf dieser Frist etwas anderes gelten.