Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.04.2018 - 32 SA 4/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Gerichtsstandbestimmung, Prozesskostenhilfeverfahren, Urheberrechtsstreitigkeit Verweisung, bindend, nationale Zuständigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der Urheberrechtsstreitsache im Sinne von § 1 NRWGeschmMRKonzVO
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Urheberrechtsstreitsache im Sinne von § 1 NRWGeschmMRKonzVO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an eine Urheberrechtsstreitigkeit
Papierfundstellen
- MDR 2018, 1017
- GRUR-RR 2018, 405
- ZUM 2018, 619
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 27.04.2012 - 32 Sa 29/12
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 32 SA 4/18
So hat der Bundesgerichtshof eine Klage auf Rechtsanwaltshonorar für die Verteidigung gegen den Vorwurf, urheberrechtlich geschützte Filme in einer Internet-Tauschbörse eingestellt zu haben, nicht als Urheberrechtsstreit eingeordnet (BGH, Beschl. v. 17.01.2013 - I ZR 194/12 -zitiert nach juris, dort Tz. 7; vergleichbar Senat, Beschl. v. 27.04.2012 - 32 Sa 29/12 - zitiert nach juris, dort Tz. 7 zu einer Klage auf Schadensersatz wegen der Verletzung anwaltlicher Beratungs- und Aufklärungspflichten). - BGH, 17.01.2013 - I ZR 194/12
Urheberrechtsstreitsache: Gerichtszuständigkeit für Honorarklage eines …
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 32 SA 4/18
So hat der Bundesgerichtshof eine Klage auf Rechtsanwaltshonorar für die Verteidigung gegen den Vorwurf, urheberrechtlich geschützte Filme in einer Internet-Tauschbörse eingestellt zu haben, nicht als Urheberrechtsstreit eingeordnet (BGH, Beschl. v. 17.01.2013 - I ZR 194/12 -zitiert nach juris, dort Tz. 7; vergleichbar Senat, Beschl. v. 27.04.2012 - 32 Sa 29/12 - zitiert nach juris, dort Tz. 7 zu einer Klage auf Schadensersatz wegen der Verletzung anwaltlicher Beratungs- und Aufklärungspflichten). - BGH, 22.03.2016 - I ZB 44/15
Urheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem …
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2018 - 32 SA 4/18
Dies hat der Bundesgerichtshof zum Beispiel in einem Fall angenommen, in dem Rechtsanwaltskosten als Schadensposition eingeklagt wurden, nachdem der Beklagte rechtswidrig mit Abmahnungen auf urheberrechtskonformes Verhalten reagiert hatte (BGH, Beschl. v. 22.03.2016 - I ZB 44/15 - zitiert nach juris, dort Tz. 13). - OLG Brandenburg, 07.11.2017 - 1 AR 35/17
Gerichtsstandsbestimmung: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses …