Volltextveröffentlichungen (4)

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Papierfundstellen

• FamRZ 2003, 177

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.11.1995 - XII ZR 231/94

  Rechtsfolgen der Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners

  Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2002 - 11 WF 1/02

  Um ihrer Darlegungslast für ihre behauptete (unverschuldete) fehlende Leistungsfähigkeit zu genügen, müsste die Antragstellerin in nachprüfbarer Weise vortragen, welche Schritte sie im einzelnen zu dem Zweck unternommen hat, einen besser bezahlten Arbeitsplatz zu finden und sich bietende Erwerbsmöglichkeiten zu nutzen ( BGH FamRZ 1996, 345, 346 unter Hinweis auf BGH FamRZ 1986, 244, 246 ;… vgl. auch Wendl/Staudigl-Haußleiter, § 1 Rz. 427 ).

  Ob sie einen besser dotierten Arbeitsplatz finden könnte, lässt sich verlässlich erst beurteilen, wenn überhaupt angemessene Bemühungen unternommen wurden und hängt daneben auch von den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt sowie den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers ab ( BGH FamRZ 1996, 345, 346; FamRZ 1987, 912, 913 ).

• BGH, 08.04.1987 - IVb ZR 39/86

  Versagung des Unterhaltsanspruchs wegen Nichtaufnahme einer zumutbaren …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2002 - 11 WF 1/02

  Ob sie einen besser dotierten Arbeitsplatz finden könnte, lässt sich verlässlich erst beurteilen, wenn überhaupt angemessene Bemühungen unternommen wurden und hängt daneben auch von den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt sowie den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers ab ( BGH FamRZ 1996, 345, 346; FamRZ 1987, 912, 913 ).
• BGH, 27.11.1985 - IVb ZR 79/84

  Darlegungslast des Unterhalt begehrenden, arbeitslosen Ehegatten

  Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2002 - 11 WF 1/02

  Um ihrer Darlegungslast für ihre behauptete (unverschuldete) fehlende Leistungsfähigkeit zu genügen, müsste die Antragstellerin in nachprüfbarer Weise vortragen, welche Schritte sie im einzelnen zu dem Zweck unternommen hat, einen besser bezahlten Arbeitsplatz zu finden und sich bietende Erwerbsmöglichkeiten zu nutzen ( BGH FamRZ 1996, 345, 346 unter Hinweis auf BGH FamRZ 1986, 244, 246 ;… vgl. auch Wendl/Staudigl-Haußleiter, § 1 Rz. 427 ).

• OLG Brandenburg, 29.04.2008 - 10 UF 124/07

  Unterhalt - Erwerbsobliegenheit des selbstständigen Apothekers

  Darüber hinaus ist ihr eine Übergangszeit bis zur Erlangung einer neuen Beschäftigung zuzubilligen (vgl. hierzu OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 670).
• OLG Brandenburg, 19.12.2006 - 10 UF 183/05

  Trennungsunterhaltsbemessung: Steuerliche Auswirkungen einer …

  Vielmehr ist ihr eine angemessene Übergangszeit zuzubilligen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 575).
• OLG Brandenburg, 28.02.2006 - 10 UF 133/05

  Minderjährigenunterhalt: Zumutbarer Umfang der Arbeitsplatzbemühungen des …

  Die Klägerin hat ihre Arbeitsstelle bereits im Mai 2002 verloren, sodass auch dann, wenn man ihr ein angemessene Übergangszeit zubilligt (vgl. hierzu OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 575), angenommen werden muss, dass sie jedenfalls im September 2003, zu Beginn des streitigen Unterhaltszeitraums, bei ausreichenden Bemühungen in der Lage gewesen wäre, eine Erwerbstätigkeit auszuüben.

 
• OLG Brandenburg, 25.02.2003 - 10 UF 82/02

  Beschränkung oder Entziehung des Unterhalts bei Vorliegen eines sittlichen …

  Erst von da an bestand für den Beklagten die Obliegenheit zur Arbeitsplatzsuche, für die ein angemessener Zeitraum, hier bis einschließlich April 2002, zuzubilligen ist (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2003, 177).
• OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 10 UF 3/10

  Kindesunterhalt: Leistungsfähigkeit eines Unterhaltsschuldners; Verpflichtung zum …

  Selbst wenn man den Beklagten darauf verweisen wollte, sich nach Verlust der Arbeitsstelle um eine neue Erwerbstätigkeit zu bemühen, müsste man ihm nach dem Verlust der bisherigen Beschäftigung eine Übergangszeit bis zur Erlangung einer neuen Beschäftigung zubilligen (vgl. Senat…, Urteil vom 29.4.2008, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 12.4.2002 - 11 WF 1/02 -, FamRZ 2003, 177), die regelmäßig zwischen drei und sechs Monaten beträgt.
• OLG Brandenburg, 06.11.2008 - 10 WF 107/08

  Kindesunterhalt: Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung gegen die Klage eines - …

  Vielmehr wäre der Beklagten eine angemessene Übergangszeit zuzubilligen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 670).
• OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 10 UF 88/07

  Kindesunterhalt: Zurechnung eines fiktiven Einkommens

  Dem Beklagten ist aber eine angemessene Übergangszeit zuzubilligen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Eschenbruch/Mittendorf, a.a.O., Rz. 6337).
• OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 10 UF 69/09

  Ehegattenunterhalt: Unterhaltsanspruch wegen Kinderbetreuung, …

  Denn ihr ist im Hinblick darauf, dass sie nach dem bis zum 31.12.2007 geltenden Recht mit Rücksicht auf die Kinderbetreuung zu einer Erwerbstätigkeit nicht verpflichtet war, eine Übergangszeit (vgl. dazu auch OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 10. Aufl., Rz. 670 i.V.m. Rz. 667) zuzubilligen.
• OLG Brandenburg, 14.11.2012 - 3 WF 126/12

  Umfang der Unterhaltspflicht gegenüber einem minderjährigen Kind nach Wechsel der …

  Vorliegend ist der Antragsgegnerin aber eine Übergangszeit zuzubilligen (vgl. hierzuOLG Hamm, FamRZ 2003, 177).
• OLG Karlsruhe, 14.04.2005 - 16 (2) UF 228/04

  Betreuungsunterhalt: Reduzierung des Unterhaltsbetrages aufgrund geringeren …

  Der Beklagte wäre jedoch gehalten gewesen, sich nach einer kurzen Orientierungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz oder um eine zusätzliche Nebentätigkeit zu bemühen (OLG Hamm, FamRZ 2003, 177;… Wendl/Dose, Unterhaltsrecht, 6. Auflage, § 1, Rdn. 507).