Rechtsprechung
OLG Hamm, 12.09.1990 - 31 U 110/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendbarkeit von Kaufrecht; Standardtextverarbeitungsprogramm; Rechtsmangel; Schadensersatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Rechtsmangel: Privatrechtliche Rechte Dritter - Urheberrechte/ gewerbliche Schutzrechte
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 953
- BB 1991, 21
- BB 1991, Beil. 18 z. H. 26
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.03.1990 - VIII ZR 56/89
Rücktritt vom Vertrag - EDV-Anlage - Teilweise Verzug
Auszug aus OLG Hamm, 12.09.1990 - 31 U 110/89
Insoweit gilt für den Interessenwegfall dieselbe Wertung wie bei § 469 S. 2 BGB zu der Frage, ob mehrere als zusammengehörig verkaufte Sachen nicht ohne Nachteil voneinander getrennt werden können (vgl. BGH, WM 1990, 987 [991]). - BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86
Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software
Auszug aus OLG Hamm, 12.09.1990 - 31 U 110/89
Dies bestimmt sich nicht nach dem Parteiwillen, sondern nach der Verkehrsanschauung (vgl. BGH, NJW 1988, 406 [409]).
- OLG Hamm, 05.05.1999 - 13 U 256/98
Sachmangel und Rechtsmangel bei der Lieferung von Software; Beweislast und …
b) Mit ihrer Behauptung, es handele sich um Raubkopien, macht die Beklagte einen Rechtsmangel geltend (vgl. OLG Hamm, CR 1991, 15).