Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.12.2001 - 15 W 279/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wegfall der Bindungswirkung; Zustimmung; Bauliche Veränderung; Wohnungseigentum; Wegfall der Geschäftsgrundlage
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 22 Abs. 1; BGB § 242
Wohnungseigentum: Wegfall der Bindungswirkung der Zustimmung zu einer baulichen Veränderung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- jurpage.net (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Witten - 13 II 29/00
- LG Bochum - 7a T 1/01
- OLG Hamm, 13.12.2001 - 15 W 279/01
Papierfundstellen
- ZMR 2002, 542
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 17.09.1997 - 3 Wx 287/97
Anfechtung bei irrtümlicher Ausschlagung eines Testaments
Auszug aus OLG Hamm, 13.12.2001 - 15 W 279/01
Ob eine solche Auslegung, die, wenngleich sie von einer rechtsgeschäftlichen Bedingung im Sinne des § 158 BGB zu unterscheiden ist, rechtlich denkbar ist (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1998, 150;… Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl., vor § 158, Rdnr. 5), hier vorzunehmen ist, kann im Ergebnis offen bleiben, weil die rechtsgeschäftliche Bindung der Beteiligten zu 3) an ihre Zustimmungserklärung aus anderen Gründen weggefallen ist. - BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55
Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages
Auszug aus OLG Hamm, 13.12.2001 - 15 W 279/01
Der BGH hat dazu ausgeführt (BGHZ 25, 390, 393): "Eine Vertragspartei, die nach Aufklärung des Irrtums den Vorteil behalten will, der ihr im Widerspruch zu der wirklichen Rechtslage aus dem Vertrage zufließen würde, handelt regelmäßig wider Treu und Glauben.