Rechtsprechung
OLG Hamm, 14.03.2017 - I-10 U 62/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Erbin, Erbschaft, Pflichtteilsanspruch, Darlehensforderung, Aufrechnung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsfolgen der Aufrechnung einer Erbin mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegenüber einem Pflichtteilsanspruch
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 387 ff, 488, 1922, 2303, 2311
Erbin; Erbschaft; Pflichtteilsanspruch; Darlehensforderung; Aufrechnung - rechtsportal.de
BGB §§ 387 ff, 488, 1922, 2303, 2311
Rechtsfolgen der Aufrechnung einer Erbin mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegenüber einem Pflichtteilsanspruch - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Erbe kann Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnen
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Pflichtteilsanspruch kann gegen Darlehensforderung des Erblassers aufgerechnet werden
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Erbin kann mit Darlehensforderung gegen Pflichtteilsanspruch aufrechnen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Schulden des Pflichtteilsberechtigten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Pflichtteil kann mit Darlehensschuld verrechnet werden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Erbe kann Schulden des Pflichtteilsberechtigten gegen Pflichtteilsanspruch verrechnen
- haerlein.de (Kurzinformation)
Gehört eine Darlehensrückzahlungsforderung gegen einen Pflichtteilsberechtigten zum Nachlass kann der Erbe
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 13.07.2016 - 5 O 248/14
- OLG Hamm, 14.03.2017 - I-10 U 62/16
- BGH - BGH IV ZR 118/17 (anhängig)
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1036
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.03.1974 - VII ZR 65/72
Honorar nach den Gebührensätze der GOA
- BGH, 05.02.1999 - V ZR 353/97
Beweiskraft einer über ein Rechtsgeschäft aufgenommenen Urkunde
Auszug aus OLG Hamm, 14.03.2017 - 10 U 62/16
Das heißt, für die unter § 4 niedergelegte Vereinbarung gilt die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit mit der Folge, dass der Kläger für Umstände, die außerhalb dieser Urkunde liegen, beweispflichtig ist (vgl. BGH WM 1999, 965 ff- Juris-Rz. 8). - OLG Schleswig, 15.08.2006 - 3 U 63/05
Pflichtteilsrecht: Voraussetzung für die Wertermittlung eines verschenkten …
Auszug aus OLG Hamm, 14.03.2017 - 10 U 62/16
Damit sind diese Schulden - wie das erstinstanzliche Gericht zutreffend ausführt - bei der Berechnung des Nachlasses gem. § 2311 BGB zu berücksichtigen, auch wenn sie durch die Erbschaft der Darlehensgeberin durch Konfusion grundsätzlich erloschen ist (vgl. OLG Schleswig ZEV 2007, 277).