Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.05.2019 - 4 RBs 140/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,16204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Urteilsabsetzungsfrist, Eingangsvermerk der Geschäftsstelle, Beweiskraft
- Wolters Kluwer
Urteilsabsetzungsfrist; Eingangsvermerk der Geschäftsstelle; Beweiskraft
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 275 ; StPO § 275 Abs. 1 S. 5
Urteilsabsetzungsfrist; Eingangsvermerk der Geschäftsstelle; Beweiskraft - rechtsportal.de
StPO § 338 Nr. 7 ; StPO § 274
Anforderungen an die Widerlegung des Eingangsvermerks nach § 275 Abs. 1 Satz 5 StPO zur rechtzeitigen Vorlage der schriftlichen Urteilsgründe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Steinfurt - 16 OWi 248/18
- OLG Hamm, 14.05.2019 - 4 RBs 140/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.04.2015 - 1 StR 555/14
Absetzungfrist des Urteils (keine Anwendung auf Urteilskopien); Anhörungsrüge
Auszug aus OLG Hamm, 14.05.2019 - 4 RBs 140/19
Der Vermerk hat aber nicht die Beweiskraft des § 274 StPO und hindert nicht den anderweitigen Nachweis, dass das Urteil rechtzeitig zu den Akten gebracht worden ist (vgl. nur BGH NStZ-RR 2015, 257).