Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.05.1992 - 25 U 172/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Unangemessene Benachteiligung, Ausschluss des Kündigungsrechts wegen Vertrauensstellung, Steuerberatungsvertrag
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Koblenz, 18.05.1990 - 2 U 1382/88
Zahlungsanspruch einer Steuerberatungsgesellschaft für die Erstellung von …
Auszug aus OLG Hamm, 15.05.1992 - 25 U 172/91
Das Kündigungsrecht nach § 627 Abs. 1 BGB kann deshalb nicht wirksam abbedungen werden (so BGHZ 106, 341 ff. = NJW 89, 1479 ff. und die eingehend begründete Entscheidung OLG Koblenz in NJW 90, 3153 ff.).Zur weiteren Begründung wird auf die eingehend begründete Entscheidung des OLG Koblenz in NJW 1990, 3153 ff. verwiesen.
- BGH, 01.02.1989 - IVa ZR 354/87
Formularmäßige Abbedingung des Kündigungsrechts bei einem Ehe- oder …
Auszug aus OLG Hamm, 15.05.1992 - 25 U 172/91
Das Kündigungsrecht nach § 627 Abs. 1 BGB kann deshalb nicht wirksam abbedungen werden (so BGHZ 106, 341 ff. = NJW 89, 1479 ff. und die eingehend begründete Entscheidung OLG Koblenz in NJW 90, 3153 ff.). - BGH, 09.10.1986 - VII ZR 245/85
Aushandeln einzelner Bestimmungen eines Architekten-Formularvertrages; …
Auszug aus OLG Hamm, 15.05.1992 - 25 U 172/91
Daß die Dauer der Laufzeit maschinenschriftlich in den vorgedruckten Text eingesetzt worden ist, ist unerheblich (dazu BGH in BauR 87, 113 ff.).