Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.08.2019 - III-4 RBs 237/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StVO § 23a
Bewertung eines Rechners mit Speicherfunktion wie ein Mobiltelefon - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Detmold - 4 OWi 197/18
- OLG Hamm, 15.08.2019 - III-4 RBs 237/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Oldenburg, 25.06.2018 - 2 Ss OWi 175/18
Taschenrechner, elektronisches Gerät
Auszug aus OLG Hamm, 15.08.2019 - 4 RBs 237/19
Eine Abweichung zur Entscheidung des OLG Oldenburg vom 25.06.2018 (2 Ss (OWi) 175/18) liegt nicht vor, da dort das Vorliegen einer Speicherfunktion nicht festgestellt wurde. - OLG Braunschweig, 03.07.2019 - 1 Ss OWi 87/19
Taschenrechner mit elektronischen Bauteilen als elektronisches Gerät im Sinne der …
Auszug aus OLG Hamm, 15.08.2019 - 4 RBs 237/19
Die Rechtsfrage, ob ein elektronischer Taschenrechner mit Speicherfunktion - die Nutzung eines solchen wurde hier vom Amtsgericht alternativ neben der Nutzung eines Mobiltelefons festgestellt - unter § 23 Abs. 1a StVO fällt, ist obergerichtlich durch die Entscheidung des OLG Braunschweig vom 03.07.2019 (1 Ss (OWi) 87/19 = BeckRS 2019, 17320) bereits geklärt.