Rechtsprechung
OLG Hamm, 16.02.2012 - III-3 RVs 8/12 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Burhoff online
StGB § 316
Trunkenheitsfahrt, Vorsatz, Feststellungen, Anforderungen - Burhoff online
Trunkenheitsfahrt, Vorsatz, Urteil, Anforderungen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB § 316 Abs. 1
- verkehrslexikon.de
Zu den Anforderungen an die Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die tatrichterlichen Darlegungen in den Urteilsgründen bei Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr
- blutalkohol , S. 181
- kanzlei-heskamp.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 316; StPO § 267
Anforderungen an die Darlegungen in den Urteilsgründen bei Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Trunkenheitsfahrt - Vorsatz?
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Aus einer hohen Blutalkoholkonzentration folgt nicht automatisch der Vorsatz der Trunkenheitsfahrt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt
- 123recht.net (Kurzinformation)
Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt // Hohe BAK allein rechtfertigt Vorsatzannahme bei Trunkenheitsfahrt nicht
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Urteilsanforderungen bei der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
Verfahrensgang
- LG Detmold - 4 Ns 180/11
- OLG Hamm, 16.02.2012 - III-3 RVs 8/12
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 26.03.2004 - 3 Ss 77/04
Trunkenheit im Verkehr; Vorsatz; weitere Feststellungen, Beweisanzeichen, …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2012 - 3 RVs 8/12
a) Eine Bestrafung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr setzt voraus, dass der Fahrzeugführer seine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt (Senat, Beschluss vom 26. April 2004 - 3 Ss 77/04 - m.w.N.).Vielmehr müssen weitere auf die vorsätzliche Tatbegehung hinweisende Umstände hinzutreten (Senat, Beschluss vom 26. April 2004 - 3 Ss 77/04 - ).
- OLG Hamm, 13.06.1969 - 3 Ss 206/69
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2012 - 3 RVs 8/12
Nach der wohl einhelligen Meinung der Oberlandesgerichte kann das Vorliegen von vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr nicht bereits aus einer hohen Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit geschlossen werden (…Senat, a.a.O.; NJW 1969, 1587).
- OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 105/19
Trunkenheit im Verkehr: Anforderungen an eine vorsätzliche Begehungsweise
Nur so wird dem Revisionsgericht die Prüfung ermöglicht, ob der Beweis der Schuldform (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) schlüssig erbracht ist und alle gleich naheliegenden Deutungsmöglichkeiten für und gegen den Angeklagten geprüft worden sind (OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2012 - III-3 RVs 8/12 - juris Rn. 7 m.w.N.; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 04.05.2010 - 5 Ss 198/10 - juris Rn. 15 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 195/19
Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt mit nur 1,31 Promille?
Nur so wird dem Revisionsgericht die Prüfung ermöglicht, ob der Beweis der Schuldform (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) schlüssig erbracht ist und alle gleich naheliegenden Deutungsmöglichkeiten für und gegen den Angeklagten geprüft worden sind (OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2012 - III-3 RVs 8/12 - juris Rn. 7 m.w.N.; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 04.05.2010 - 5 Ss 198/10 - juris Rn. 15 m.w.N.). - OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RVs 59/12
Beweiswürdigung; Indizienbeweis; Sachrüge
Dies gilt in besonderem Maße im Falle eines Indizienbeweises; hierbei müssen die für die Überzeugungsbildung des Tatgerichts verwendeten Beweisanzeichen lückenlos zusammengefügt und unter allen für ihre Beurteilung maßgebenden Gesichtspunkten gewürdigt werden (Senat, Beschluss vom 16. Februar 2012 - III-3 RVs 8/12 -, BeckRS 2012, 07644). - OLG Brandenburg, 05.02.2013 - 53 Ss 1/13
Anforderungen an den gerichtlichen Nachweis der Verwirklichung des subjektiven …
Zu würdigen sind dabei insbesondere - soweit feststellbar - die Täterpersönlichkeit, der Trinkverlauf, der Zusammenhang zwischen Trinkverlauf und Fahrtantritt sowie das Verhalten des Täters vor und während der Fahrt (vgl. Senat, Beschl. vom 13. Juli 2010 - 2 Ss 21/10; OLG Hamm, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 3 RVS 8/12, jeweils zit. nach [...]).