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   OLG Hamm, 16.08.2001 - 27 U 84/01   

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https://dejure.org/2001,4481
OLG Hamm, 16.08.2001 - 27 U 84/01 (https://dejure.org/2001,4481)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.08.2001 - 27 U 84/01 (https://dejure.org/2001,4481)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. August 2001 - 27 U 84/01 (https://dejure.org/2001,4481)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    BGB § 317; ; BGB § ... 138; ; BGB § 117; ; AnfG § 2; ; AnfG § 15; ; AnfG § 15 Abs. 2; ; AnfG § 3 Abs. 1; ; AnfG § 20 Abs. 2; ; AnfG § 20 Abs. 1; ; AnfG § 3 Abs. 1 Nr. 1; ; AnfG § 3 Abs. 1 Nr. 1 a.F.; ; AnfG § 11 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 767 Abs. 3; ; ZPO § 767 Abs. 2; ; ZPO § 97; ; ZPO § 92 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10

  • rewis.io
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungsgesetz - Gläubigerbenachteiligung - Abtretung mehrerer Grundschulden an späteren Anfechtungsgegner - Scheingeschäft - Abtretung an Dritten - Duldung der Zwangsvollstreckung - Einwendungen gegen die Höhe des gegen den Schuldner titulierten Zinsausspruches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.07.1996 - IX ZR 226/94

    Anfechtung einer Auflassungsvormerkung

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2001 - 27 U 84/01
    Im übrigen ist die Anfechtung gemäß § 117 BGB oder § 138 BGB nichtiger Rechtshandlungen nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Anfechtung an sich begrifflich ein wirksames Rechtsgeschäft und eine daraus resultierende Gläubigerbenachteiligung voraussetzt (BGH in NJW 1996, 3147; 1994, 451; J992, 1626).
  • BGH, 05.07.1993 - II ZR 114/92

    Steuerbegünstigte Kreditaufnahme durch Kommanditisten - Rechtsschutzbedürfnis bei

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2001 - 27 U 84/01
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass kein Scheingeschäft vorliegt, wenn der von den Parteien erstrebte Rechtserfolg gerade die Gültigkeit des Rechtsgeschäfts voraussetzt (vgl. u.a. BGH in NJW 1993, 2609; 1980, 1573; BGHZ 36, 87).
  • BSG, 19.03.1986 - 10 RAr 8/85

    Konkursausfallgeld

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2001 - 27 U 84/01
    In einem solchen Fall tritt die etwaige Duldungspflicht der Rechtsnachfolgerin des Beklagten nicht an die Stelle, sondern neben die des Rechtsvorgängers, so dass beide Verpflichteten zur Duldung der Zwangsvollstreckung verpflichtet wären (vgl. BGH in ZIP 1986, 791 zur Konkursanfechtung).
  • BGH, 16.08.2007 - IX ZR 63/06

    Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Anfechtungsklage; Rechtsfolgen der

    Ebenso wenig muss er sich auf die Pfändung angeblicher Forderungen des Schuldners einlassen, deren Bestehen nicht festgestellt ist (OLG Hamm ZInsO 2002, 81, 83; Huber, aaO § 2 Rn. 27; Kübler/Prütting/Paulus, aaO § 2 Rn. 20).
  • OLG Düsseldorf, 23.04.2020 - 12 U 42/19

    Fehlende Anfechtungsberechtigung eines Gläubigers bei unzulänglichem

    Auch eine Flucht oder ein unbekannter Aufenthalt des Schuldners können ein hinreichendes Indiz für die Vergeblichkeit von Vollstreckungsmöglichkeiten sein (Huber, a.a.O.; OLG Hamm, Urt. v. 16.08.2001 - 27 U 84/01, ZInsO 2002, 81, 83).
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